Beschleunigung von Plan- und Genehmigungsverfahren

Ob neue Autobahnbrücke oder zusätzliche Produktionshalle – Planen und Bauen dauert in Deutschland viel zu lange. Manchmal nicht nur Monate, sondern Jahre oder Jahrzehnte. Dementsprechend
wächst der Unmut allerorten. Die Unternehmen bewerten den Zustand der Verkehrsinfrastruktur nur mit der Note 3,5 und den Ausbau der Digitalisierung sogar nur mit einer 3,7, so das Ergebnis eines DIHK-Unternehmensbarometers. Ähnliches gilt für Gewerbeansiedlungen oder den Stromnetzausbau, wie das DIHK-Energiewendebarometer verdeutlicht. Vor diesem Hintergrund ließ der DIHK untersuchen, wo Beschleunigungen in Planungs- und Genehmigungsverfahren möglich sind.

Zehn Vorschläge für die Beschleunigung von Plan- und Genehmigungsverfahren:

1. Einheitliche Verfahren für alle Infrastrukturen
2. Planungsstufen für Infrastrukturvorhaben reduzieren
3. Gewerbeentwicklungen beschleunigen
4. Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren verbessern
5. Mit Digitalisierung neue Wege beschreiten
6. Projektmanager erleichtern und beschleunigen Planverfahren
7. Die Dauer von Gerichtsverfahren verkürzen
8. Genehmigungsfreiheit bei Ersatzneubauten erweitern
9. Langfristige Finanzierung und Planung sicherstellen
10. Planungssicherheit für Vorschriften im Umweltrecht schaffen