Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz


Die bisherigen Maßnahmen sollen weitergeführt werden, zudem gibt es Anpassungen bei der Priorisierung von PCR-Tests und bei den Quarantäneregeln. Öffnungsperspektiven werden nur sehr vage angekündigt.

In ihrer Konferenz am 24. Januar 2022 haben Bund und Länder sich unter anderem auf diese Schritte verständigt:

  • Die bisher vereinbarten Maßnahmen werden beibehalten. 
  • PCR-Tests sollen künftig auf besonders gefährdete Gruppen und Beschäftigte, die diese betreuen und behandeln, konzentriert werden. Also auf das Personal insbesondere in Krankenhäusern, in Praxen, in der Pflege, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und für Personen mit dem Risiko schwerer Krankheitsverläufe.
  • Auch für die Kontaktnachverfolgung der Gesundheitsämter soll es künftig eine Priorisierung geben. Die genauen Regelungen werden die Gesundheitsminister gemeinsam mit dem Robert Koch-Institut erarbeiten. 
  • Wegen der knappen PCR-Tests und wegen neuer Erkenntnisse zu Omikron-Infektionsverläufen sollen die Quarantäne- bzw. Isolierungsregeln geändert werden, und zwar für Beschäftigte in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe. Auch für sie soll es künftig möglich sein, sich nach sieben Tagen mit einem negativen zertifizierten Antigen-Schnelltest „freizutesten“. Für das Freitesten aus der Isolierung soll zudem die Regel gelten, dass die Person zuvor 48 Stunden lang symptomfrei gewesen ist.
  • Neue Regelungen zum Geimpften- oder Genesenenstatus sollen künftig rechtzeitig vor ihrem Inkrafttreten angekündigt werden. 
  • Bund und Länder wollen Öffnungsperspektiven für den Moment entwickeln, zu dem eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden kann.
  • Die Digitalisierung im Gesundheitssystem soll vorangetrieben werden. Hier hatte der Expertenrat der Bundesregierung Empfehlungen abgegeben, mit denen sich die Gesundheitsministerkonferenz nun zeitnah befassen soll. 

Am 16. Februar 2022 werden Bund und Länder erneut zusammenkommen, um über die dann aktuelle Corona-Situation zu beraten.

Weitere Informationen auf der Seite der Bundesregierung: Zur Website

Der Hessische Industrie- und Handelskammertag äußert sich zu den Beschlüssen: Vage Ankündigung von Öffnungen zu wenig

 

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