Ergebnisse Bund-Länder-Konferenz und neues Infektionsschutzgesetz


Bund und Länder haben sich in einer Konferenz am 18. November 2021 auf einheitliche Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung geeinigt.

Die von Bund und Ländern beschlossenen Beschränkungen orientieren sich künftig in drei Stufen an der Hospitalisierungsrate im jeweiligen Bundesland. Das Land Hessen wird diese Maßnahmen zeitnah umsetzen, in einer Sondersitzung des Corona-Kabinetts wird aktuell (Stand 19.11., 13 Uhr) noch beraten.  

Nachdem der Bundestag am 18. November 2021 das Infektionsschutzgesetz (lfSG) verabschiedet und der Bundesrat es am 19. November 2021 gebilligt hat, tritt das Gesetz ab Mittwoch nächster Woche in Kraft. Die epidemische Lage von nationaler Tragweite wurde zwar aufgehoben, es ergeben sich jedoch umfassende Pflichten für Arbeitgeber in Bezug auf die neuen Regelungen zu „3G“ am Arbeitsplatz. Zudem wurde die Homeoffice-Pflicht erneut eingeführt.

Eine FAQ-Liste zu den Fragen rund um die neuen Regelungen sowie zu den arbeitsrechtlichen Konsequenzen hat das Bundesministerium für Arbeit veröffentlicht: Zur FAQ-Liste

Hier finden Sie den Bund-Länder-Beschluss im Wortlaut: Zum Beschluss 

Aktuelle Informationen zu Beschlüssen des Landes Hessen finden Sie auf der Website des Landes: Zur Corona-Infoseite des Landes Hessen 

Mehr Informationen finden Sie nach Veröffentlichung der neuen hessischen Corona-Verordnung dann auch auf unserer Internetseite zum Thema Arbeitsrecht und Infektionsschutz

Der Hessische Industrie- und Handelskammertag kommentiert den Bund-Länder-Beschluss: Schmerzliches Déjà-Vu für die Wirtschaft