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Die Teilnahme am hessischen Gemeinschaftsstand auf der SPS Italia bietet insbesondere kleinen und mittelständischen Unternehmen einen attraktiven und kosteneffizienten Einstieg in internationale Märkte. Vom 25. bis 28. Mai 2027 präsentiert sich Hessen auf der SPS Italia in Parma, einem der wichtigsten Treffpunkte für intelligente, digitale und nachhaltige Industrie. Die Messe gilt als Referenzveranstaltung für den italienischen Fertigungssektor und bringt Fachleute aus Maschinenbau, Industrieautomation und Robotik zusammen. Im Mittelpunkt stehen Themen wie: C-Techniken Fertigungsautomatisierung Mess-, Regel- und Steuerungstechnik Als Aussteller am hessischen Firmengemeinschaftsmessestand profitieren Sie von einem professionellen Messeauftritt unter der Dachmarke Hessen, reduzierten Organisations- und Standkosten sowie wertvollen Kontakten zu potenziellen Kunden, Partnern und Multiplikatoren. Werden Sie Teil des Gemeinschaftsstands und nutzen Sie die SPS Italia 2027, um Ihre Lösungen auf einem der wichtigsten Industriemärkte Europas zu präsentieren. Jetzt mehr erfahren!

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Schiedsgerichtshof bei der DIHK (SGH) Breite Straße 29 | 10178 Berlin | Deutschland Tel: +49 30 20308-2730 Fax: +49 30 20308-2731 E-Mail: sekretariat@schiedsgerichtshof.de Website: www.schiedsgerichtshof.de Vorstand: Prof. Dr. Stephan Wernicke Vorsitzender des SGH Christian Graf Stv. Vorsitzender des SGH Geschäftsführung: Dr. Christian Groß Geschäftsstelle: Jennifer Evers Leitung SGH-Verfahrensmanagement und IT-Projektmanagement Susanne Pinkwart SGH-Verfahrensmanagerin Regina Gabriel SGH-Verfahrensmanagerin Effiziente Streitbeilegung Aus der Wirtschaft – für die Wirtschaft Fo to : W er ne r S ch ue rin g Wir verwenden zur besseren Lesbarkeit das generische Maskulinum. Es sind stets alle Geschlechter gemeint. Copyright DIHK 2026 Foto: DIHK / Sven Ehling Schiedsgerichtshof bei der DIHK (SGH) 32 Hier gelangen Sie direkt zur Website des Schiedsgerichtshofs bei der Deutschen Industrie- und Handelskammer (SGH) www.schiedsgerichtshof.de Kommen Sie zu uns Schritt für Schritt begleiten wir Sie durch Ihr Verfahren. Hierbei treffen jahrzehntelange Erfahrung der IHKs auf dem Gebiet der alternativen Streitbeilegung auf innovative, digitale Verfahrensprozesse. Dies reduziert den administrativen Aufwand und verkürzt die Verfahrensdauer. Damit Sie im Falle eines Konflikts gut vorbereitet sind, sprechen Sie mit Ihrem Vertragspartner über die Einbindung der SGH-Schiedsklausel in Ihre Verträge oder treffen Sie eine gesonderte Schiedsvereinbarung. SGH-Muster- klauseln finden Sie auf der Website des SGH. Konflikte gehören zum Geschäftsalltag – sei es auf nationaler oder internationaler Ebene. Schiedsverfahren bieten eine attraktive Alternative zu traditionellen Gerichts­ verfahren, auch für kleine und mittlere Unternehmen. Alle Unternehmen profitieren von schnellen, flexiblen und klar strukturierten Verfahren mit Experten als Schiedsrichtern. „Wir haben für Sie den Schiedsgerichtshof bei der Deutschen Industrie- und Handelskammer aufgebaut, der einen sicheren und modernen Rahmen für Ihr Schiedsverfahren auf Deutsch oder Englisch bietet. Unser Service steht allen Unternehmen zur Verfügung. Dabei profitieren Sie von dem Netzwerk der 79 Industrie- und Handelskammern in Deutschland sowie der Auslandshandelskammern an über 150 Standorten in 93 Ländern weltweit.“ Dr. Helena Melnikov Hauptgeschäftsführerin der DIHK Foto: Werner Schuering Copyright DIHK 2026 54 Die Vorzüge der Schiedsgerichtsbarkeit Unternehmensnahe Verfahren Schiedsverfahren bieten im unternehmerischen Geschäftsverkehr ein Höchstmaß an Flexibilität, da sie individuell an die Bedürfnisse der Parteien angepasst werden können. Von der Wahl des anwendbaren Rechts, der Auswahl der Schieds richter über den Verhandlungsort bis hin zum Ablauf des Verfahrens – die Rahmenbedingungen lassen sich individuell gestalten. Dies ermöglicht eine effiziente, zeitsparende und praxisnahe Streitbeilegung, die sich an den spezifischen Anforderungen der Beteiligten orientiert. Vertraulichkeit Das Verfahren ist von Schiedsrichtern, Parteien und weiteren Beteiligten streng vertraulich zu behandeln. Verhandlungen werden in einem nicht öffentlichen Rahmen geführt. Dadurch werden Ihre Betriebsgeheimnisse und sensible Geschäftsbeziehungen geschützt. Viele Unterneh- men sehen dies als wesentlichen Vorteil. Expertise Schiedsrichter können von den Parteien nach spezifischen Rechtskenntnissen und Branchen erfahrung ausgewählt werden. Sie sind zur Unabhängigkeit und Unparteilichkeit verpflichtet, um faire Entscheidungen sicherzustellen. National und international vollstreckbar Besonders für die exportorientierte Wirtschaft ist von Vorteil, dass Schiedssprüche nicht nur in Deutschland, sondern in über 170 weiteren Ländern durchsetzbar sind. Die Schiedsgerichtsbarkeit wurde von der Kaufmannschaft als Alternative zum staatlichen Gerichtsverfahren entwickelt und ist weltweit anerkannt. Sie ermöglicht den Parteien, ihre Konflikte durch selbstgewählte, fachkundige Schiedsrichter in nur einer Instanz rechtsverbindlich entscheiden zu lassen. „Das SGH-Schiedsverfahren ist die schnelle, kostengünstige und vertrauliche Alternative zu traditionellen Gerichtsverfahren. Durch die vollständige Digitalisierung, die Flexibilität bei der Gestaltung des Verfahrens und die internationale Durchsetzbarkeit der Schiedssprüche stellt es eine attraktive Möglichkeit für Unternehmen dar, um Streitigkeiten effizient zu lösen.“ Prof. Dr. Stephan Wernicke Vorsitzender des SGH Foto: Nils Hasenau „Mit dem SGH bieten wir sowohl national als auch international effiziente Streitbeilegung – eingebettet im starken Netzwerk der IHK-Organisation.“ Dr. Christian Groß Geschäftsführer des SGH Foto: Hans-Christian PlambeckCopyright DIHK 2026 76 Digitalisierung Die Antragstellung und Administration des Schieds verfahrens erfolgt online. Unsere Verfahrensmanagement- plattform (VMP) ermöglicht eine ortsunabhängige Teil- nahme der Parteien am Verfahren. Dies ist insbesondere für internationale Streitfälle eine Erleichterung. Verfah- rensrelevante Dokumente sind jederzeit und von überall einsehbar. Schnelligkeit Unser straffes Fristen- und Verfahrensmanagement macht Entscheidungen innerhalb von 12 Monaten möglich, bei Fast-Track-Verfahren sogar innerhalb von sechs Monaten. Videoverhandlungen Zur Beschleunigung des Verfahrens können die Parteien Videoverhandlungen durchführen und den Aufwand für Reisen und logistische Hürden reduzieren. Kostenkontrolle Die Honorare der Schiedsrichter und das Bearbeitungs- entgelt des SGH sind verbindlich festgesetzt. Kosten- erstattungsansprüche der anderen Partei sind begrenzt. Es können keine Kosten durch eine zweite Instanz entstehen. Auf der Website des SGH finden Sie unseren Kostenrechner zur Kalkulation der voraussichtlichen Verfahrenskosten. Qualitätssicherung Justiziare der IHKs und AHKs können das Verfahren begleiten. Der SGH kann zur Qualitätssicherung und zur Sicherung der Vollstreckbarkeit unter Wahrung der Entscheidungsfreiheit des Schiedsgerichts Änderungen beim Schiedsspruch anregen. Mediation Zu jeder Zeit können die Parteien einen außergerichtli- chen Einigungsversuch mittels Mediation unternehmen. Ein neutraler Mediator unterstützt die Parteien bei der Erarbeitung einer gemeinsamen Lösung. Regionale Betreuung Sofern eine IHK oder AHK vom SGH anerkannt wurde, können die Parteien vereinbaren, dass das Verfahrens- management auf diese übergeht. Die entsprechende Musterklausel finden Sie auf der Website des SGH. Vorteile des SGH-Schiedsverfahrens In Schiedsverfahren profitieren Sie von Vertraulichkeit, Schnelligkeit, Flexibilität und Voll- streckbarkeit. Mit der Verwendung der SGH-Schiedsklausel kommen die SGH-Schiedsregeln zur Anwendung, die eine Verfahrensführung auf Deutsch oder Englisch ermöglichen. Ebenso sorgen sie für einen strukturierten Ablauf und ein klar definiertes, praxisnahes Verfahren. Das Team des SGH unterstützt bei der Auswahl von Schiedsrichtern, die über Expertise und Branchenerfahrung für Ihren spezifischen Streitfall verfügen. „Der SGH kann auf eine Vielzahl von Schiedsrichtern und das Wissen der IHK-Organisation zurückgreifen.“ Konfliktnavigator Wenn Sie unsicher sind, ob das Schieds- verfahren für Ihre Bedürfnisse das passende Konfliktlösungsverfahren ist, nutzen Sie unseren Konfliktnavigator. Durch gezielte Fragen werden Sie zu einem geeigneten Lösungsweg geführt – inklusive Musterklauseln. Sie finden den Konfliktnavigator auf der Website des SGH (www.schiedsgerichtshof.de). Kostenrechner Nutzen Sie den Kostenrechner auf der Web site des SGH (www.schiedsgerichtshof.de) zur Kalkulation der voraussichtlichen Ver- fahrenskosten. IHK-Sachverständigen verzeichnis Als Sachverständige und Berater des Schiedsgerichts sollen öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige beauftragt werden. Diese können auch als Beisitzer eines kollegialen Schiedsgerichts in Be- tracht kommen. Das bundesweite IHK-Sachverständigen verzeichnis (www.svv.ihk.de) bietet Ihnen eine Übersicht über qualifizierte und unabhängige Sachverständige, die für verschiedene Fachgebiete öffentlich bestellt und vereidigt sind. Christian Graf Stv. Vorsitzender des SGH Foto: Nils Hasenau Copyright DIHK 2026 98 Startseite VMP Jedes Verfahren verfügt über eine eigene Verfahrensseite innerhalb der VMP. Verschiedene Module ermög- lichen ein transparentes so- wie schnelles und effizientes Verfahrensmanagement. Digitale Verfahrensführung Der Austausch von Schriftsätzen und die Administration der Verfahren erfolgen digital über die Verfahrensmanagementplattform des SGH (VMP). So haben Sie jederzeit und allerorts Zugriff auf verfahrensrelevante Dokumente und Informationen. Zur Einleitung eines SGH-Schiedsverfahrens steht Ihnen das digitale Schiedsantragsformular zur Verfügung, welches Sie über die VMP (www.vmp-sgh.de) und SGH-Website (www.schiedsgerichtshof.de) erreichen. „Bei der Umsetzung der VMP haben wir größten Wert auf Datenschutz und Datensicherheit gelegt.“ Die SGH-Musterklauseln Mediations- und Schiedsgerichtsklausel: „Die Parteien verpflichten sich, im Falle einer sich aus dem vorliegenden Vertrag oder über seine Gültigkeit ergebenden oder sich darauf beziehenden Streitigkeit zunächst eine Mediation nach den Bestimmungen der Industrie- und Handelskammer… [bitte gewünschte IHK angeben, die Mediation anbietet] durchzuführen. Sollten die Parteien innerhalb von 6 Wochen nach Ein- leitung des Mediationsverfahrens keine Einigung erzielt haben, kann jede Partei eine Schiedsklage nach den Schiedsregeln des Schiedsgerichtshofs bei der Deutschen Industrie- und Handelskammer erheben. Über alle noch verbleibenden Streitigkeiten wird dann unter Ausschluss des ordentlichen Rechtsweges nach den Schiedsregeln des Schiedsgerichtshofs bei der Deutschen Industrie- und Handelskammer endgültig entschieden.“ Schiedsgerichtsklausel: „Alle Streitigkeiten, die sich aus oder in Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag oder über seine Gültig- keit ergeben, werden unter Ausschluss des ordentlichen Rechtsweges nach den Schiedsregeln des Schiedsgerichts- hofs bei der Deutschen Industrie- und Handelskammer endgültig entschieden.“ Der SGH empfiehlt allen Unternehmen zu prüfen, ob es sinnvoll ist, in ihre b2b-Verträge Klauseln für eine alternative Konfliktlösung im Wege der Mediation und/oder eines Schiedsverfahrens aufzunehmen. Oftmals können Konflikte einvernehmlich und effizient gelöst werden. Der SGH bietet folgende Musterklauseln an: Die Musterklauseln sowie optionale Ergänzungen und weitere Dokumente stehen Ihnen hier als Download zur Verfügung. https://schiedsgerichtshof.de/dokumente Jennifer Evers Leitung SGH-Verfahrensmanagement & IT-Projektmanagement Foto: Nils Hasenau Copyright DIHK 2026 1110 Von der Einleitung bis zum Schiedsspruch: Ablauf des SGH-Schiedsverfahrens Schiedsvereinbarung Damit ein Schiedsverfahren vom SGH durchgeführt werden kann, müssen die Parteien eine Schieds vereinbarung auch über die Zustän digkeit des SGH treffen. Diese kann bereits in einem Vertrag enthalten sein oder später gesondert vereinbart werden. Der SGH hält hierfür Musterklauseln bereit, die alle Streitigkeiten aus dem Vertrag dem SGH unter Ausschluss des ordentlichen Rechtsweges zuweisen. Verfahrenseinleitung Mit Einreichung des digitalen Schiedsantrages über die Ver- fahrensmanagementplattform des SGH durch den Kläger wird das Verfahren eingeleitet. Der Antrag wird dann vom SGH geprüft, um ein ordnungsgemäßes Verfahren zu gewährleisten. Freischaltung der Klagebegründung Sobald die vom SGH angeforderten Bearbeitungskosten sowie Sicher- heitsleistungen von der Klägerseite bezahlt wurden, wird die Klagebe- gründung der Beklagtenseite auf der VMP freigeschaltet. Dokumentenaustausch über VMP Schriftsätze und andere verfahrens- relevante Dokumente werden zwi- schen den Parteien, dem Schieds- gericht und SGH über die digitale Verfahrensmanagementplattform des SGH (VMP) ausgetauscht. Wer zuerst einen Mediationsversuch unter­ nehmen möchte, bevor das Schiedsverfahren durchgeführt wird, wählt die kombinierte Mediations- und Schiedsgerichts­ klausel des SGH. Ergänzend können Ort, Anzahl der Schiedsrichter, Verfahrenssprache und weitere Details individu­ ell festgelegt werden. Strukturgespräch und Verfahrensplan Zuerst führt das Schiedsgericht mit den Parteien via Telefon- oder Videokonferenz ein Strukturge- spräch durch und erstellt einen Verfahrensplan mit Zeitrahmen. Das Schiedsgericht kann auch einen Sachverständigen hinzu- ziehen. Ziel ist es, einen klaren und effizienten Prozess sicherzustellen, der für alle Beteiligten transparent und nachvollziehbar ist. Konstituierung des Schiedsgerichts Beim SGH werden – soweit die Parteien nichts Abweichendes vereinbart haben - Verfahren mit einem Gegenstandswert bis 250.000 € von einem Einzelschiedsrichter entschieden, bei höheren Gegenstandswerten von einem Gremium bestehend aus drei Schiedsrichtern (kollegiales Schiedsgericht). Einigungsversuch mit Mediation Wenn die Parteien einen Mediations- versuch unternehmen wollen, kann das Schiedsverfahren ausgesetzt werden. Ein neutraler Mediator unterstützt die Par- teien dabei, in vertraulichen Gesprächen ihre Interessen zu klären und gemeinsame Lösungen zu erarbeiten. Ziel der Mediation ist es, den Streit einvernehmlich zu lösen. Dadurch können Zeit und Kosten gespart und die Geschäftsbeziehungen geschont werden. Mündliche Verhandlung Zur Vorbereitung der mündlichen Verhandlung hat das Schiedsgericht darauf hingewirkt, dass sich die Par- teien über alle erheblichen Tatsachen vollständig erklären und sachdien- liche Anträge stellen. Nach dem Austausch von Schriftsätzen findet in der mündlichen Verhandlung vor dem Schiedsgericht das Rechtsgespräch, meist als Videokonferenz, statt. Soweit erforderlich, wird durch das Schiedsgericht Beweis erhoben. Schiedsspruch und Beendigung Nachdem die Parteien ausrei- chend Gelegenheit hatten, ihre Positionen darzulegen, oder einen gemeinsamen Vergleich zu schließen, entscheidet das Schiedsgericht den Rechtsstreit durch Schiedsspruch. Mit der Übermittlung des Schiedsspruchs an die Parteien ist das Verfahren beendet. Der Schiedsspruch ist für alle Parteien bindend und regelt auch die Verteilung der Verfahrenskosten. Der SGH verfügt über ein Netz- werk an qualifizierten Schieds- richtern. Diese sind in der Regel Juristen, wenn gewünscht mit zusätzlich spezifischen Erfahrungen und Kenntnissen aus Ihrer Branche. Als Beisitzer des Schiedsgerichts können auch öffent- lich bestellte und vereidigte Sachverständige eingesetzt werden. Die Parteien wählen gemeinsam den oder die Schiedsrichter aus, der SGH bestellt dann den Einzel- schiedsrichter oder das kollegiale Schiedsgericht förmlich. Können sich die Parteien nicht einigen, erfolgt die Aus- wahl der Schiedsrichter durch den SGH. Mit der Kons- tituierung des Schiedsgerichts übernimmt dieses die Verfahrensleitung. Die für Ihr Verfahren zuständigen Verfahrensmanager stehen weiter als Ansprech- partner zur Verfügung. Angestrebte Verfahrensdauer: maximal 12 Monate Fast-Track-Verfahren: maximal 6 Monate Copyright DIHK 2026

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Info-Art.13,14-DSGVO-SEPA-Mandat-IHKOF Stand: 1. August 2026 Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO Die IHK Offenbach am Main verarbeitet personenbezogene Daten, um ihre gesetzlichen Aufgaben zu erfüllen, Produkte und Dienstleitungen an ihre Mitglieder, Teilnehmer und Interessierte abzugeben. Dabei achten wir auf die die Grundsätze und die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung. Bezeichnung der Verarbeitungstätigkeit: Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats durch das Mitgliedsunternehmen gegenüber der IHK Offenbach am Main. Name und Kontakt des Verantwortlichen für die Datenerhebung IHK Offenbach am Main, Frankfurter Str. 90, 63067 Offenbach am Main Telefon: 069 8207-0 Telefax: 069 8207-199 E-Mail: service@offenbach.ihk.de Vertreten durch: Präsidentin und Hauptgeschäftsführer Kontaktdaten der/des behördlichen Datenschutzbeauftragten IHK Offenbach am Main Die Datenschutzbeauftragte Frankfurter Str. 90 63067 Offenbach am Main Telefon: 069 8207-225 I Telefax: 069 8207-48225 E-Mail: datenschutz@offenbach.ihk.de Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung, Quelle der Daten, Empfänger oder Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten Die IHK Offenbach am Main bietet Ihnen die Möglichkeit, fällige Zahlungen bequem per Lastschrift von Ihrem Konto einziehen zu lassen. Hierfür benötigen wir Ihre Bankverbindung sowie ein online erteiltes SEPA-Lastschriftmandat, mit dem Sie dem Einzug zustimmen. Die Erteilung eines SEPA-Lastschrift- mandates dient der Beschleunigung und Vereinfachung der Bezahlung von Rechnungen und Gebührenbescheiden. Rechtsgrundlage: Ihre Daten werden auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a) DSGVO verarbeitet. Die Daten über Ihre Person wurden bei Ihnen über das Onlineformular persönlich erhoben. Folgende Daten werden erhoben: Name, Vorname, Mitglied-/Debitorennummer, Adresse, IBAN. Empfänger und Weitergabe an Dritte Ihre personenbezogenen Daten werden übermittelt an: • die zuständigen Mitarbeiter der IHK Offenbach am Main, • die IHK-Zentralsysteme, • an die Bank, die mit der Einlösung des SEPA-Lastschriftmandats beauftragt wird. Sie haben die Möglichkeit, Ihre Einwilligung für das SEPA-Lastschriftmandat jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Ihre Daten werden nach erteiltem Widerruf der Einwilligung gelöscht, dies gilt jedoch nur, sofern wir nicht gesetzlich verpflichtet sind, die Daten aufzubewahren. Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten Ihre Daten werden gespeichert, solange Sie uns das SEPA-Mandat erteilen. Ihre Daten werden nach erteiltem Widerruf der Einwilligung gelöscht, dies gilt jedoch nur, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen. Betroffenenrechte und Kontakt zur Aufsichtsbehörde Nach der EU-Datenschutzgrundverordnung stehen Ihnen folgende Rechte zu: Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO). Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO). Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO). Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen ggf. ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO). Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft die IHK Offenbach am Main, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. Zur Ausübung Ihrer Rechte wenden Sie sich bitte an unsere Datenschutzbeauftragte. Weiterhin besteht ein Beschwerderecht bei unserer Aufsichtsbehörde, dem Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Gustav-Stresemann-Ring 1, 65189 Wiesbaden. Die weiteren Kontaktdaten finden Sie unter https://datenschutz.hessen.de/kontakt Pflicht zur Bereitstellung Ihre Daten werden benötigt, um Ihnen die gewünschten Informationen zur Verfügung stellen zu können. https://datenschutz.hessen.de/kontakt Info-Art.13,14-DSGVO-SEPA-Mandat-IHKOF Stand: 1. August 2026 personen- bezogener Daten Insofern sind Sie dazu verpflichtet, Ihre Daten anzugeben. Widerrufsrecht bei Einwilligung Wenn Sie in die Verarbeitung durch die IHK Offenbach durch eine entsprechende Erklärung eingewilligt haben, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt. Weitere Informationen finden Sie unter https://www.offenbach.ihk.de/datenschutz/ https://www.offenbach.ihk.de/datenschutz/

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• Informationspflichten nach der DSGVO

Aktuelle Entwicklung (Stand 22.05.2026): Das Land Hessen nimmt das Rückmeldeverfahren zur Corona-Soforthilfe wieder auf – verbunden mit mehreren wichtigen Erleichterungen für betroffene Unternehmen. Hintergrund ist ein im vergangenen Jahr verhängtes Moratorium, mit dem das Verfahren überprüft und rechtliche Spielräume neu bewertet werden sollten. Das Wichtigste vorab Besonders relevant ist, dass verfügbare betriebliche Eigenmittel künftig nicht mehr fördermindernd angerechnet werden . Zudem werden tatsächlich geleistete und nicht gestundete Darlehenstilgungen im Förderzeitraum nun als förderfähige Ausgaben berücksichtigt. Auch Fälle, in denen sowohl Corona-Soforthilfe als auch Überbrückungshilfe I bezogen wurden, sollen künftig anders behandelt werden, um doppelte Belastungen zu vermeiden. Das Moratorium endet zum 22. Mai 2026. Ab diesem Zeitpunkt wird das Rückmeldeverfahren durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum wieder aufgenommen. Unternehmen müssen jedoch nicht sofort aktiv werden. Das Regierungspräsidium Kassel wird betroffene Betriebe gesondert anschreiben und über notwendige Schritte, Fristen und das weitere Vorgehen informieren. Bis dahin besteht keine Pflicht zur Rückmeldung. Auch neue Rückforderungsbescheide sollen erst ergehen, nachdem die jeweils geltenden Fristen abgelaufen sind oder eine erneute Rückmeldung erfolgt ist. Vollstreckungsmaßnahmen sollen bis dahin nicht eingeleitet werden. Zentrale Änderungen im Überblick Keine Anrechnung betrieblicher Eigenmittel mehr Bislang wurden verfügbare betriebliche Eigenmittel bei der Prüfung des coronabedingten Liquiditätsengpasses berücksichtigt. Diese Praxis entfällt künftig für offene Verfahren ohne bereits erlassenen Rücknahme- oder Rückforderungsbescheid. Das bedeutet: Verfügbare Eigenmittel mindern die Soforthilfe künftig nicht mehr. Eine erneute Mitteilung bereits angegebener Eigenmittel ist grundsätzlich nicht erforderlich. Die Änderung gilt nicht rückwirkend für bereits bestandskräftige Fälle. Darlehenstilgungen werden künftig berücksichtigt Tatsächlich im Förderzeitraum geleistete und nicht gestundete Darlehenstilgungen gelten künftig als förderfähige Ausgaben. Wichtig: Dies betrifft betriebliche Darlehen allgemein und nicht nur Immobilienfinanzierungen. Wer bereits eine Rückmeldung abgegeben hat, aber noch keinen Bescheid erhalten hat, soll hierzu erneut angeschrieben werden. Die Darlehenstilgungen müssen dann im Portal ergänzt werden. Berücksichtigung der Überbrückungshilfe I In Fällen, in denen sowohl Corona-Soforthilfe als auch Überbrückungshilfe I bezogen wurde, wird eine bereits erfolgte Anrechnung der Soforthilfe künftig berücksichtigt. Dadurch sollen doppelte Belastungen vermieden werden. Ein gesonderter Antrag ist hierfür grundsätzlich nicht erforderlich. Was Unternehmen jetzt konkret tun müssen Derzeit keine automatische Handlungspflicht Unternehmen müssen aktuell nur dann tätig werden, wenn sie hierzu ausdrücklich angeschrieben werden. Wer sich noch nicht zurückgemeldet hat Unternehmen, die bislang keine Rückmeldung abgegeben haben, erhalten erneut ein Schreiben mit neuer Frist und weiteren Informationen. Wichtig: Erfolgt keine Rückmeldung, kann dies verwaltungsrechtliche Konsequenzen bis hin zu vollständigen Rückforderungen haben. Wer bereits eine Rückmeldung abgegeben hat Wegen der Nichtanrechnung von Eigenmitteln muss grundsätzlich nichts erneut eingereicht werden. Darlehenstilgungen müssen jedoch gegebenenfalls nachgemeldet werden. Das Regierungspräsidium will hierzu gesondert informieren. Ratenzahlung / Stundung Bereits gestellte Anträge auf Stundung oder Ratenzahlung müssen grundsätzlich nicht erneut gestellt werden. Bestehende Zahlungsvereinbarungen bleiben zunächst ausgesetzt. Neue Zahlungsfristen sollen gesondert mitgeteilt werden. Wichtiger Hinweis zu bereits abgeschlossenen Fällen Nach Angaben des Landes Hessen können die neuen Erleichterungen grundsätzlich nicht auf Fälle angewendet werden, in denen bereits ein bestandskräftiger Rücknahme- oder Rückforderungsbescheid ergangen ist oder in denen freiwillig zurückgezahlt wurde. In Härtefällen sollen jedoch weiterhin Möglichkeiten wie Stundung, Ratenzahlung, Niederschlagung oder Teilerlass geprüft werden. Weitere Informationen und FAQ Die ausführlichen FAQ des Regierungspräsidiums Kassel mit Informationen zu Rückmeldung, Fristen, Eigenmitteln, Darlehenstilgungen, Überbrückungshilfe I sowie Ratenzahlungen und Vollstreckung finden Sie hier: FAQ - Corona Soforthilfe Hessen Regierungspräsidium Kassel Tel. 0561-1064750 Kontaktformular Rückmeldeverfahren E-Mail Hinweis: Die in dieser Webseite aufgeführten Informationen wurden nach bestem Wissen zusammengestellt und uns freundlicher Weise von der IHK Darmstadt überlassen. Frühere Meldungen (Stand 02.10.2025): Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum (HMWVW) pausiert Bescheiderstellung im Corona Rückmeldeverfahren Hier geht es zur Pressemeldung des Ministeriums: https://wirtschaft.hessen.de/presse/mansoori-pausiert-bescheiderstellung-im-corona-rueckmeldeverfah… Was passiert, wenn ich bereits eine Rückzahlung überwiesen habe? Für diejenigen, die bereits zurückgezahlt haben ändert sich zunächst nichts. Sollte es eine Änderung des Verfahrens geben, werden auch die bisher erlassenen Bescheide dahingehend überprüft, ob diese einer Anpassung bedürfen. Über das Ergebnis der Überprüfung und auch die Folgen werden wir informieren, sobald die Prüfung abgeschlossen ist. Wir haben den Grundsatz der Gleichbehandlung zugesagt auch für erteilte Bescheide. Das heißt, dass wir freiwillig auch bestandskräftige Bescheide anpassen, wenn sich die Praxis nachträglich ändern sollte. Gilt die Fristaufhebung auch für Klagefristen? Während des Moratoriums sind nur Fristen im Rückmeldefahren ausgesetzt. Das Moratorium hat aber keine Auswirkung auf eine Klagefrist. Diese beträgt weiterhin einen Monat ab Erhalt des Rückforderungsbescheides. Die Frist zur Erhebung einer Klage ist eine gesetzliche Frist und kann deshalb nicht durch ein Ministerium verlängert oder ausgesetzt werden. Muss ich Klage einreichen, oder kann ich mit der Zahlung nun erstmal abwarten? Das Moratorium hat auf den Ablauf einer gesetzlichen Klagefrist keine Auswirkung. Wenn Sie von der Unrichtigkeit des Bescheids ausgehen und gegen diesen Bescheid rechtlich vorgehen möchten, muss die Klagefrist eingehalten werden. Nach Ablauf der Klagefrist wird der Bescheid bestandskräftig. Während des Moratoriums werden keine Vollstreckungsmaßnahmen eingeleitet. -------------------------------------------------------------------------------------------------------- Das Regierungspräsidium Kassel versendet in großem Umfang Schreiben an Unternehmen, die im Frühjahr 2020 Corona-Soforthilfe erhalten haben. Auch wenn ursprünglich von stichprobenartigen Prüfungen die Rede war, erfolgt nun eine flächendeckende Rückmeldeaufforderung. Die IHK Offenbach am Main kann bezüglich der Rückmeldeverfahren keine konkreten Handlungen für die betroffenen Unternehmen einleiten. Unsere Empfehlung Aufgrund der sehr kurz gesetzten Rückmeldefristen empfehlen wir betroffenen Unternehmen dringend, folgende Schritte einzuleiten: 1. Fristverlängerung und Akteneinsicht beantragen Stellen Sie umgehend einen schriftlichen Antrag auf Fristverlängerung, falls Ihnen ein fristgemäßes Ausfüllen nicht möglich ist. Eine Verlängerung der Frist kann über das digitale Kontaktformular beim RP Kassel beantragt werden: Rückmeldeverfahren | rp-kassel.hessen.de (dazu auch unter 1.3a der FAQs vom RP Kassel). Die IHK empfiehlt, sich in der Frist im Portal einzuloggen. Zugleich sollten Sie eine Akteneinsicht beantragen. Dabei ist wichtig, dass Sie konkret um Folgendes bitten: Übersendung relevanter Unterlagen aus der Akte, Übersendung der zum Zeitpunkt der Antragstellung geltenden Verordnung oder Richtlinie, Übersendung der damaligen FAQ-Version, die dem Antrag zugrunde lag. 2. Anschreiben Falls Sie Bedenken gegen die Kriterien von ansetzbaren liquiden Mitteln und Ausgaben haben, stellen Sie diese in einem gesonderten Anschreiben an das RP Kassel per Mail oder Post dar. Beim Ausfüllen der Fragebögen sollten Sie sich unbedingt an die Kriterien in den FAQ halten. Orientierungshilfen und FAQ Bitte prüfen Sie die aktuelle FAQ-Version des Landes Hessen. Hier finden sich zum Beispiel Hinweise zur Berücksichtigung von Einnahmen und Ausgaben: https://rp-kassel.hessen.de/rmv/faq Noch offene rechtliche Fragen Bitte beachten Sie: Viele rechtliche Fragen – insbesondere zur Auslegung der Förderbedingungen und zur Rückforderungspraxis – sind bislang nicht höchstrichterlich geklärt. Daher empfehlen wir, keine überstürzten Rückmeldungen oder Rückzahlungen vorzunehmen, ohne zuvor fachlichen Rat eingeholt zu haben. Klagen gegen das Rückmeldeverfahren in Hessen gibt es bislang nicht. Das erfolgreiche Urteil aus 2024 aus Nordrhein-Westfalen (OVG NRW Urt. v. 17.03.2023, Az. 4 A 1986/22, 4 A 1987/22 und 4 A 1988/22) gegen das dortige Rückmeldeverfahren oder das Urteil aus Bayern (VGH Bayern Beschluss vom 27.03.2025 – 21 ZB 24.514) sind nicht auf unser Bundesland übertragbar. Hinweis: Dieses Merkblatt stellt keine Rechtsberatung dar. Bitte wenden Sie sich zur Klärung individueller Fragen an Ihre Steuerberatung oder Rechtsberatung. Musterschreiben an das RP Kassel zur Fristverlängerung und Akteneinsicht Absender: [Unternehmensname] [Adresse] [PLZ Ort] [Ansprechpartner*in] [Telefon / E-Mail] An das Regierungspräsidium Kassel [Abteilung / Sachbearbeitung] Am Alten Stadtschloss 1 34117 Kassel Datum: [TT.MM.JJJJ] Betreff: Rückmeldeverfahren zur Corona-Soforthilfe – Antrag auf Fristverlängerung und Akteneinsicht Sehr geehrte Damen und Herren, in Bezug auf Ihr Schreiben vom [Datum des RP-Schreibens] zum Rückmeldeverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Soforthilfe teilen wir Ihnen Folgendes mit: 1. Antrag auf Fristverlängerung Wir beantragen hiermit eine Fristverlängerung zur Rückmeldung gemäß Ihrem Schreiben. Die aktuell gesetzte Frist ist aufgrund der Ferienzeit, der notwendigen Prüfung der Unterlagen, der erforderlichen Rücksprache mit unserem Steuerberater sowie der noch offenen rechtlichen Fragen nicht ausreichend, um eine fundierte und sachgerechte Rückmeldung zu ermöglichen. Wir bitten daher um eine Fristverlängerung um mindestens vier Wochen. 2. Antrag auf Akteneinsicht Zur Nachvollziehbarkeit des Rückmeldeverfahrens beantragen wir Einsicht in die Akte. Insbesondere bitten wir um: Kopien der maßgeblichen Verordnung bzw. Richtlinie, die zum Zeitpunkt unseres Antrags (Antrag vom: [Datum]) in Hessen gültig war, die zum damaligen Zeitpunkt geltende FAQ-Version, etwaige interne Prüfvermerke oder Berechnungsgrundlagen, die Ihrer Rückforderung zugrunde liegen. Bitte übersenden Sie uns die entsprechenden Unterlagen in Kopie (gerne auch digital an: [E-Mail-Adresse]). Bitte bestätigen Sie uns den Eingang dieses Schreibens und die gewährte Fristverlängerung. Mit freundlichen Grüßen [Unterschrift]

Vom 9. bis 18. September 2025 fanden in Offenbach mehrere thematische Rundgänge statt, mit denen die Stadt Offenbach und der Offenbach offensiv e.V. Einblicke in die zentralen Schlüsselprojekte des Masterplans und die aktuellen Umsetzungen geben wollte. Die Rundgänge durch den Hafen, die Innenstadt und den Innovationscampus dauerten jeweils etwa 90 bis 120 Minuten und wurden von Fachleuten aus Stadtverwaltung, der Hochschule für Gestaltung (HfG) und Industrie- und Handelskammer begleitet – so erhielten die Teilnehmenden fundierte Informationen direkt vor Ort. Wichtigste Eindrücke und Zielsetzungen Die Veranstaltungen machten deutlich, wie vielfältig und konkret die Maßnahmen des Masterplans bereits angepackt werden – von der Station Mitte in der Frankfurter Straße, über die Testraumalle bis hin zu den Entwicklungen im Hafen und den Unternehmensansiedlungen auf dem Innovationscampus. Durch die Begehungen im Gelände wurde greifbar, wie sich die Stadt Offenbach in den nächsten Jahren weiter entwickeln will: lebenswert, innovativ und zukunftsorientiert. Gleichzeitig boten die Touren eine Plattform zum Austausch von Fragen, Anmerkungen und Visionen – ein wertvoller Dialog zwischen Verwaltung, Wirtschaft und interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Einen Einblick bietet das kurze Reel zu den Rundgängen.

Kathrin Breilmann Prüfung + 49 69 8207-355 E-Mail schreiben Thomas Hofferberth Prüfung/Bildungsberatung +49 69 8207-315 E-Mail schreiben

Alexander Krebs Bildungsberatung + 49 69 8207–331 E-Mail schreiben