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Rechtliche Grundlagen des E-Commerce

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Daher gelten auch für den Online-Handel uneingeschränkt die allgemeinen Vorschriften etwa des BGB, HGB, AGB-Recht, Urheberrechtsgesetz, Verbraucherkreditrecht, Gewerbeordnung, UWG, Strafgesetzbuch etc. Für bestimmte Teilbereiche existieren mittlerweile besondere Regelungen. Für den Bereich des E-Commerce sind insoweit relevant: das Telemediengesetz (TMG), der Rundfunkstaatsvertrag (RStV), das E-Commerce- und Fernabsatzrecht des BGB, die Verordnung über Informations- und Nachweispflichten nach Bürgerlichem Recht (BGB-InfoV), das Signaturgesetz (SigG) und die Preisangabenverordnung (PAngV).

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Rechtssicheres Impressum nach § 5 TMG

Informationspflichten nach § 5 TMG

Im März 2007 ist das Telemediengesetz (TMG) in Kraft getreten und hat damit das Teledienstegesetz (TDG), den Mediendienste-Staatsvertrag (MStV) und das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) abgelöst. Unternehmen sollten stets auf ein vollständiges und aktuelles Impressum achten. Wer die erweiterten Informationspflichten nach § 5 TMG missachtet, muss mit einem Bußgeld oder einer kostenintensiven Abmahnung rechnen.

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