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Arbeitsschutz
Sinn und Zweck des Arbeitsschutzes ist es, das Leben und die Gesundheit der Beschäftigten vor Gefahren zu schützen, die durch oder bei der Arbeit entstehen. Verantwortlich für den Arbeitsschutz im Betrieb ist der Arbeitgeber.
Arbeitsschutzbestimmungen finden sich in verschiedenen Gesetzen und Verordnungen und in den Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften. Diese Vorschriften sind gemäß § 15 des siebten Buches des Sozialgesetzbuches für die Mitglieder und die Versicherten rechtsverbindlich, das heißt, sie verpflichten nicht nur die Arbeitgeber, sondern auch die Arbeitnehmer.
Typische Arbeitsschutzvorschriften sind die Betriebssicherheitsverordnung, das Arbeitsschutzgesetz, Arbeitsstättenverordnung, Gerätesicherheitsgesetz, Gefahrstoffverordnung, Biostoffverordnung, Baustellenverordnung, PSA-Benutzungsverordnung, aber auch das Arbeitszeitgesetz, Jugendarbeitsschutzgesetz und das Mutterschutzgesetz.
Weitere Informationen erhalten Sie in der Abteilung Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik des Regierungspräsidiums Darmstadt sowie bei den Berufsgenossenschaften.
IHK-Infoblatt "Arbeitssicherheit im Unternehmen"
Einen ersten Überblick über die Verpflichtungen des Unternehmers finden Sie in unserem Infoblatt, welches Ihnen nachfolgend zum Herunterladen zur Verfügung steht.
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Corona-Arbeitsschutzverordnung
Arbeitsschutz im Zeichen der Pandemie
Mit der neuen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV), die ab 1. Juli 2021 gilt, werden die Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz der positiven Entwicklung eines bundesweit rückläufigen Infektionsgeschehens angepasst.
Gleichwohl zeigen die Meldedaten des Robert Koch-Instituts, dass Betriebe als Infektionsort nach den privaten Haushalten das zweithöchste Ausbruchsgeschehen aufweisen. Daher gelten folgende grundlegende und bewährte Regelungen der SARS-CoV-2- Arbeitsschutzverordnung weiter:
Arbeitgeber bleiben verpflichtet, in ihren Betrieben mindestens zweimal pro Woche für alle in Präsenz Arbeitenden die Möglichkeit für Schnell- oder Selbsttests anzubieten. Ausnahmen gibt es nun aber für vollständig geimpfte bzw. von einer CoViD-19 Erkrankung genesene Beschäftigte. Die Beschäftigten sind nicht verpflichtet, die Testangebote wahrzunehmen sowie dem Arbeitgeber Auskunft über ihren Impf- bzw. Genesungsstatus zu geben.
Betriebliche Hygienepläne sind wie bisher zu erstellen, umzusetzen sowie in geeigneter Weise zugänglich zu machen. Zur Umsetzung sind weiterhin die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und die branchenbezogenen Praxishilfen der Unfallversicherungsträger heranzuziehen.
Zwar entfällt künftig die verbindliche Vorgabe einer Mindestfläche von 10 m² pro Person in mehrfach belegten Räumen und die strikte Vorgabe von Homeoffice. Betriebsbedingte Kontakte und die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen müssen aber auf das notwendige Minimum reduziert bleiben. Dazu kann auch weiterhin das Arbeiten im Homeoffice wichtige Beiträge leisten.
Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen, wo andere Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz gewähren.
Auch während der Pausenzeiten und in Pausenbereichen muss der Infektionsschutz gewährleistet bleiben.
Weitere Details
Weitere Details finden Sie in den FAQs zur Corona-Arbeitsschutzverordnung auf der Homepage des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
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