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Arbeitsschutz
Sinn und Zweck des Arbeitsschutzes ist es, das Leben und die Gesundheit der Beschäftigten vor Gefahren zu schützen, die durch oder bei der Arbeit entstehen. Verantwortlich für den Arbeitsschutz im Betrieb ist der Arbeitgeber.
Arbeitsschutzbestimmungen finden sich in verschiedenen Gesetzen und Verordnungen und in den Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften. Diese Vorschriften sind gemäß § 15 des siebten Buches des Sozialgesetzbuches für die Mitglieder und die Versicherten rechtsverbindlich, das heißt, sie verpflichten nicht nur die Arbeitgeber, sondern auch die Arbeitnehmer.
Typische Arbeitsschutzvorschriften sind die Betriebssicherheitsverordnung, das Arbeitsschutzgesetz, Arbeitsstättenverordnung, Gerätesicherheitsgesetz, Gefahrstoffverordnung, Biostoffverordnung, Baustellenverordnung, PSA-Benutzungsverordnung, aber auch das Arbeitszeitgesetz, Jugendarbeitsschutzgesetz und das Mutterschutzgesetz.
Weitere Informationen erhalten Sie in der Abteilung Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik des Regierungspräsidiums Darmstadt sowie bei den Berufsgenossenschaften.
IHK-Infoblatt "Arbeitssicherheit im Unternehmen"
Einen ersten Überblick über die Verpflichtungen des Unternehmers finden Sie in unserem Infoblatt, welches Ihnen nachfolgend zum Herunterladen zur Verfügung steht.
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Corona-Arbeitsschutzverordnung
Arbeitsschutz im Zeichen der Pandemie
Wenn es in der Pandemie darum geht, die gesellschaftlichen Kontakte einzuschränken und hygienische Standards einzuhalten, gilt dies natürlich auch im betrieblichen Umfeld. Auch die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) fordert Maßnahmen zur Reduzierung der arbeitsbedingten Kontakte sowie eine erweiterte Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung. Beide Aspekte sind im Rahmen der betrieblichen Gefährdungsbeurteilung hinsichtlich zusätzlich erforderlicher Maßnahmen zu überprüfen und zu aktualisieren.
Maßnahmen zur Kontaktreduktion (§ 2)
Nach der neuen Verordnung haben Arbeitgeber alle geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen zu treffen, um betriebsbedingte Personenkontakte auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren.
Homeoffice / mobiles Arbeiten
Im Falle von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten muss der Arbeitgeber den Beschäftigten anbieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Gleichwohl können Beschäftigte nicht verpflichtet werden, zu Hause zu arbeiten. Arbeiten von zu Hause ist auch in der Pandemie an die Zustimmung der Beschäftigten geknüpft.
Nutzung von Räumen durch mehrere Personen
Die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen ist zu reduzieren. Dort, wo die gleichzeitige Nutzung erforderlich ist, darf eine Mindestfläche von 10 Quadratmetern für jede im Raum befindliche Person nicht unterschritten werden, soweit die auszuführenden Tätigkeiten dies zulassen. Lassen die auszuführenden Tätigkeiten dies nicht zu, so hat der Arbeitgeber durch andere geeignete Schutzmaßnahmen den gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherzustellen, insbesondere durch Lüftungsmaßnahmen und geeignete Abtrennungen zwischen den anwesenden Personen.
Arbeitsgruppen
In Betrieben mit mehr als zehn Beschäftigten sind die Beschäftigten in möglichst kleine Arbeitsgruppen einzuteilen. Dabei sind Personenkontakte zwischen den einzelnen Arbeitsgruppen im Betriebsablauf sowie Änderungen dieser Einteilung auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren. Den Arbeitsgruppen soll ein zeitversetztes Arbeiten ermöglicht werden, soweit die betrieblichen Gegebenheiten dies zulassen.
Zusammenkünfte
Betriebsbedingte Zusammenkünfte mehrerer Personen sind auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren und nach Möglichkeit durch die Verwendung von Informationstechnologie zu ersetzen. Können sie nicht durch Informationstechnologie ersetzt werden, so hat der Arbeitgeber durch andere geeignete Schutzmaßnahmen den gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherzustellen, insbesondere durch Lüftungsmaßnahmen und geeignete Abtrennungen zwischen den anwesenden Personen.
Mund-Nasen-Schutz (§ 3)
Der Arbeitgeber hat medizinische Gesichtsmasken oder FFP2-Masken oder in der Anlage der Verordnung bezeichnete vergleichbare Atemschutzmasken dann zur Verfügung zu stellen, wenn
1. die Anforderungen an die Raumbelegung (10 Quadratmeter pro Person) nicht eingehalten werden können oder
2. der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann oder
3. bei ausgeführten Tätigkeiten mit Gefährdung durch erhöhten Aerosolausstoß zu rechnen ist.
Die Beschäftigten haben die vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Masken zu tragen.
Von der Pflicht medizinische oder vergleichbare Masken zur Verfügung zu stellen kann der Arbeitgeber (nach § 3 Abs. 3) dann abweichen, wenn er andere, ebenso wirksame Maßnahmen trifft.
ACHTUNG: Aufgrund der aktuellen Hessischen Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung gilt diese Ausnahme jedoch NICHT für Publikumsbereiche des Groß- und Einzelhandels, der Wochen-, Spezial- und Flohmärkte sowie vergleichbaren Verkaufsveranstaltungen, in und auf Direktverkaufsstellen vom Hersteller oder Erzeuger, in Geschäften des Lebensmittelhandwerks sowie von Poststellen, Banken, Sparkassen, Tankstellen, Wäschereien und ähnlichen Einrichtungen, in Fahrzeugen des öffentlichen Personennah- und -fernverkehrs, des freigestellten Schülerverkehrs, in Bürgerbussen, in Passagierflugzeugen, auf Passagierschiffen und -fähren sowie auf Bahnsteigen, an Haltestellen und in Zugangs- und Stationsgebäuden der oben genannten Verkehrsmittel. In diesen Bereichen sind medizinische Masken Pflicht – sowohl für Mitarbeiter wie für Kunden.
Weitere Details
Weitere Details finden Sie in den FAQs zur Corona-Arbeitsschutzverordnung auf der Homepage des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
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