Arbeitsschutz

Sinn und Zweck des Arbeitsschutzes ist es, das Leben und die Gesundheit der Beschäftigten vor Gefahren zu schützen, die durch oder bei der Arbeit entstehen. Verantwortlich für den Arbeitsschutz im Betrieb ist der Arbeitgeber.

Arbeitsschutzbestimmungen finden sich in verschiedenen Gesetzen und Verordnungen und in den Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften. Diese Vorschriften sind gemäß § 15 des siebten Buches des Sozialgesetzbuches für die Mitglieder und die Versicherten rechtsverbindlich, das heißt, sie verpflichten nicht nur die Arbeitgeber, sondern auch die Arbeitnehmer.

Typische Arbeitsschutzvorschriften sind die Betriebssicherheitsverordnung, das Arbeitsschutzgesetz, Arbeitsstättenverordnung, Gerätesicherheitsgesetz, Gefahrstoffverordnung, Biostoffverordnung, Baustellenverordnung, PSA-Benutzungsverordnung, aber auch das Arbeitszeitgesetz, Jugendarbeitsschutzgesetz und das Mutterschutzgesetz.

Weitere Informationen erhalten Sie in der Abteilung Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik des Regierungspräsidiums Darmstadt sowie bei den Berufsgenossenschaften.

IHK-Infoblatt "Arbeitssicherheit im Unternehmen"

Einen ersten Überblick über die Verpflichtungen des Unternehmers finden Sie in unserem Infoblatt, welches Ihnen nachfolgend zum Herunterladen zur Verfügung steht.

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IHK-Infoblatt Arbeitssicherheit

Corona-Arbeitsschutzverordnung

Arbeitsschutz im Zeichen der Pandemie

Angesichts des beständigen Abklingens der Infektionszahlen und der zumeist milderen Krankheitsverläufe wurde die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung nicht über den 25. Mai 2022 hinaus zu verlängern. Sie ist also nicht mehr gültig.

Allerdings bleiben relevante regionale und betriebliche Infektionsausbrüche weiterhin möglich. Daher sind Arbeitgeber - entsprechend der Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes - auch weiterhin verpflichtet, ihre Gefährdungsbeurteilung stetig an das Infektionsgeschehen anzupassen und daraus abgeleitete Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu ergreifen. Zur Orientierung, welche Maßnahmen ergriffen werden können, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einige Empfehlungen auf seiner Homepage veröffentlicht.

Ausgenommen hiervon sind allerdings bestimmte Branchen und Tätigkeiten, insbesondere in den Bereichen medizinische Versorgung, Pflege und Betreuung, für die es verbindliche Vorgaben im Infektionsschutzgesetz gibt. Zudem können auch in einzelnen Ländern bzw. Gebietskörperschaften noch Regelungen mit Bezug zum betrieblichen Infektionsschutz bestehen. In Hessen gibt es derzeit aber keine gesonderten Regelungen.