Offenbacher Dialog: Verkehrsinfrastruktur ist entscheidend für die Zukunft der Wirtschaft

Mit den Bundestagsabgeordneten Tarek Al-Wazir (Bündnis 90 / Die Grünen) und Björn Simon (CDU) hatte die IHK zwei Experten für das Themenfeld eingeladen: Al-Wazir ist Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Bundestags, Simon ist verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und ebenfalls Mitglied im Verkehrsausschuss.

Verkehrsinfrastruktur ist kein Selbstzweck, sondern Zukunftssicherung

Kirsten Schoder-Steinmüller, Präsidentin der IHK Offenbach am Main, begrüßte die rund 100 Gäste und hob in ihrer Ansprache die Bedeutung einer funktionierenden Verkehrsinfrastruktur sowie einer vorausschauenden und verlässlichen Verkehrspolitik hervor. „Verkehrsinfrastruktur ist kein Selbstzweck, sondern Standortpolitik. Sie bedeutet Zukunftssicherung und Wettbewerbsfähigkeit“, betonte Schoder-Steinmüller. Sie forderte von der Politik eine Haltung, die Umsetzung möglich macht und das Gestalten in den Vordergrund stellt, nicht das Verhindern.

Beide Politiker bekannten sich zu der Wichtigkeit einer intakten Verkehrsinfrastruktur. „Bröselnde Brücken und kilometerweite Umleitungen kosten die Wirtschaft vor Ort jeden Tag Geld, das sie nicht in ihre Mitarbeitenden oder neue Maschinen investieren kann“, sagte Al-Wazir. Björn Simon betonte: „Eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur ist unerlässlich. Nicht nur für die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes, sondern auch für die Menschen, die täglich auf zuverlässige Straßen, Brücken und Schienen angewiesen sind“.

Podiumsdiskussion: Sondervermögen, beschleunigte Umsetzung, Zukunft der Mobilität

Unter der Moderation von Markus Weinbrenner, Hauptgeschäftsführer der IHK Offenbach am Main, diskutierten die beiden Bundestagsabgeordneten ein breites Themenspektrum rund um Verkehrsinfrastruktur und -politik. Zunächst ging es um das Sondervermögen für Infrastruktur und wie die Region Offenbach davon profitieren kann. Als wichtige Projekte nannten beide Politiker den Ausbau des Offenbacher Hauptbahnhofs, Al-Wazir zudem das Offenbacher Kreuz und den Frankfurter Fernbahntunnel, Simon den Ausbau der A3 und der B 486.

Laut Tarek Al-Wazir ist es fatal, dass Schwarz-Rot längst eingeplante Maßnahmen aus dem Sondervermögen für Infrastruktur statt aus dem Kernhaushalt bezahlt und somit trotz des Sondervermögens zu wenig zusätzliches Geld da sei, um Straße, Schiene und Wasserstraße endlich wieder fit zu machen. Björn Simon hielt dagegen, dass mit einem Gesamtvolumen von 169 Milliarden Euro in den kommenden Jahren so viele Mittel wie noch nie in die Infrastruktur unseres Landes investiert würden.

Anschließend stand die Frage im Mittelpunkt, wie es in Deutschland zu schaffen ist, Verkehrsprojekte schneller zu planen und umzusetzen. Al-Wazir betonte, dass ein echtes Beschleunigungspotenzial für die Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen maßgeblich auch in einer planbaren und ausreichenden Finanzierung liege. „Alles, was baureif ist, wird gebaut“, entgegnete Simon und versprach, dass die Bundesregierung sich für beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren einsetze, damit dringend benötigte Projekte schneller realisiert werden können.

Einen dritten Themenschwerpunkt bildete die Frage, wie die Mobilität der Zukunft aussieht und welche Weichen dafür heute schon gestellt werden müssen. Simon betonte, dass mit Blick auf die zukünftige Mobilität und das Erreichen der Klimaziele im Verkehrssektor ein technologisch und wirtschaftlich sinnvoller Weg entscheidend sei. „Dazu gehört neben der Elektromobilität auch eine ideologiefreie Technologieoffenheit.“ Al-Wazir sagte: „Mobilität ist vielfältig. In 2050 sind wir intermodal und CO2-frei unterwegs. Autonomes Fahren wird auf jeden Fall ein Gamechanger sein.“

Das Publikum hatte während der Diskussion die Möglichkeit, live über Fragen abzustimmen, etwa zur Verwendung des Sondervermögens und zum Verbrenner-Aus. Im Anschluss an die Podiumsdiskussion nutzen die Gäste zudem die Möglichkeit, ihre Fragen direkt an die beiden Politiker zu stellen.