Zolltarife und Präferenzen

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Für die Preiskalkulation und die Gestaltung der Liefer- und Zahlungsbedingungen ist es im Auslandsgeschäft erforderlich, den Zollsatz und die Einfuhrbestimmungen zu ermitteln.

Exportlieferungen sind immer mit zolltechnischen Prozessen bei der Ausfuhr und auch bei der Einfuhr im Zielland verbunden. Es ist für jeden Exporteur wichtig, sich einen genauen Überblick zu Art und Höhe der im Zielland zu leistenden Abgaben und den erforderlichen Dokumenten zu verschaffen.

Zolltarife im Internet

Die Market Access Database der Europäischen Union bietet dem Wirtschaftsbeteiligten die Möglichkeit, sich über Einfuhrbestimmungen sowie Auslandszölle weltweit zu informieren. Diese Datenbank beinhaltet nicht nur viele ausländische Zolltarife (Applied Tariffs Database), sondern auch Informationen über die Importformalitäten (Exporter's Guide to Import Formalities) sowie bestehende Marktzugangshemmnisse einzelner Länder für Waren aus der Europäischen Union (Trade Barriers Database).

Einfuhrvorschriften

Die Zoll- und Einfuhrvorschriften aller Länder finden Sie im Fachwerk Konsulats- und Mustervorschriften (KuM) der Handelskammer Hamburg.

Das KuM informiert Sie über die im Einfuhrland benötigten Papiere wie Ursprungszeugnisse, Handelsrechnungen, Packlisten, Einfuhrlizenzen, Konsulatsgebühren, etc.

Die Ausgaben sind erhältlich beim

Verlag Carl H. Dieckmann
Fachverlag für den Außenhandel
Burchardstr. 21
20095 Hamburg
Tel. 040 369874-0
Fax 040 363967
E-Mail kum@dieckmann-verlag.de

Das Fachwerk wird während der Laufzeit von zwei Jahren durch sechs regelmäßige Nachtragslieferungen aktualisiert.

Präferenzen

Die Europäische Gemeinschaft/Union (EG/EU) hat mit einer Vielzahl von Ländern bzw. Ländergruppen Präferenzabkommen abgeschlossen. In diesen Abkommen wurden Zollvergünstigungen (Präferenzen) vereinbart. Das bedeutet, dass die Einfuhr von Waren in ein Land, mit dem ein solches Abkommen abgeschlossen wurde, zollfrei oder zumindest zollermäßigt (Präferenzzollsatz) erfolgen kann. Diese Zollpräferenzen werden jedoch nur für Ursprungswaren gewährt, die nach bestimmten, im Abkommen festgelegten Ursprungsregeln hergestellt wurden.

Arten von Präferenzabkommen

Man unterscheidet zwischen einseitigen und zweiseitigen Abkommen. Beim einseitigen Abkommen gewährt die Europäische Union für Einfuhren von Ursprungswaren den Präferenzzollsatz. Beim zweiseitigen Abkommen gewähren beide Vertragsparteien die Vorzugsbehandlung.

Wie stellt man den Präferenzursprung fest?

Die Frage, ob eine Ware den Präferenzursprung hat oder nicht, wird immer an der hergestellten oder der unverändert gehandelten Ware geprüft. Prüfgrundlage ist der Viersteller (HS-Zollposition). Jedes Abkommen, das die Gemeinschaft geschlossen hat, enthält im Anhang eine "Be- und Verarbeitungsliste". In diesen Listen wird bestimmt, wie ein Präferenzursprung zustande kommt. Um eine ganz "saubere" Lieferantenerklärung auszustellen, muss man die Regeln aller Abkommen prüfen. Prüfmöglichkeit besteht bei Warenursprung und Präferenzen online (s. weiterführende Links).

Hergestellte Waren müssen anhand der verwendeten Vormaterialien auf ihre Ursprungseigenschaft hin überprüft werden. Voraussetzung: der Hersteller erhält für sämtliche verwendeten Vormaterialien LEs (Lieferantenerklärungen) mit Präferenzursprung bzw. Auskünfte über den Drittlandsstatus der Materialien. Eine Kalkulation wird angefertigt, in der die Vormaterialien, die bereits beim Einkauf EU-Ursprungseigenschaft haben, den Komponenten mit Drittlandsursprung gegenübergestellt werden.

Sind Sie nicht der Hersteller, so wird der Präferenzursprung durch die Lieferantenerklärung mit Präferenzursprungseigenschaft nach VO 1207/2011 nachgewiesen.

Mit welchen Ländern hat die Europäische Union Präferenzabkommen abgeschlossen?

Eine Übersicht der einseitigen und zweiseitigen Abkommen erhalten Sie auf den Internetseiten des Zolls unter Warenursprung und Präferenzen online.

Nachweise und Präferenzpapiere

Die Einfuhr zum Präferenzzollsatz im Ausland wird nur dann gewährt, wenn der Präferenzursprung anhand entsprechender Dokumente nachgewiesen wird.

Damit Ihr Kunde die Ware zollvergünstigt einführen kann, benötigt er ab einem Warenwert von 6.000,00 € die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1. Diese wird bei den zuständigen Zollbehörden ausgestellt und bei der Einfuhr den Zollbehörden des Einfuhrstaates vorgelegt. Die EUR.1 wird Ihnen vom Zollamt jedoch nur dann ausgestellt, wenn Sie den Präferenzursprung anhand einer Kalkulation oder Lieferantenerklärung nachweisen.

Für Sendungen im Warenwert unter 6.000,00 € können Sie eine sogenannte Ursprungserklärung auf der Rechnung oder einem anderen Handelsdokument abgeben. Die Ursprungserklärung muss jedoch dem vorgeschriebenen Wortlaut entsprechen (KuM).

Ausnahmen

Republik Korea (Südkorea)

Für Sendungen im Warenwert unter 6.000,00 € kann auch beim Abkommen mit Südkorea die Ursprungserklärung auf einem Handelsdokument abgegeben werden. Die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 ist im Abkommen mit Südkorea nicht vorgesehen.

Für die Ursprungserklärung über 6.000,00 € bedarf es der Bewilligung als Ermächtigter Ausführer vom zuständigen Hauptzollamt. Bitte beachten Sie, dass die Verarbeitungslisten beim Abkommen mit Südkorea von allen anderen Vereinbarungen bei ganz vielen Waren abweichen.

Türkei

Zwischen der Europäischen Union und der Türkei besteht ein Abkommen über die Zollunion EU - Türkei. Das ist eine weitergehende Vorzugsbehandlung als ein Präferenzabkommen. Warensendungen in die Türkei, können zollfrei erfolgen. Voraussetzung ist, dass es sich um Ware handelt, die sich im zollrechtlich freien Verkehr befindet, dass sie also entweder EU-Ursprungsware ist oder aber in die EU eingeführt und Einfuhrzoll und -abgaben entrichtet wurde. Die Eigenschaft der Zollunionsware wird durch die Warenverkehrsbescheinigung ATR nachgewiesen.

Wo erhalte ich die Zolltarifnummer?

Jede Ware wird einer Zolltarifnummer zugeordnet.

Grundlage der 11-stelligen Codenummer ist das Harmonisierte System (HS), das durch die Weltzollorganisation (WZO/WCO) verwaltet wird und die ersten sechs Stellen beinhaltet. Das HS dient der Bezeichnung und Codierung der Waren und findet derzeit Anwendung in 200 Staaten bzw. Wirtschaftsunionen.

Aufbauend auf diesen sechsstelligen Code wird das HS um weitere zwei Stellen durch die Kombinierte Nomenklatur (KN) der Europäischen Union erweitert (Stelle 7 + 8 der Codenummer).

Der Aufbau der Nomenklatur gliedert sich nach folgender Systematik (am Beispiel eines Mantels für Frauen oder Mädchen (Parka) dargestellt):

62Kapitel - Harmonisiertes System
6202Position - Harmonisiertes System
6202 12Unterposition - Harmonisiertes System
6202 1290Unterposition - Kombinierte Nomenklatur
6202 1290 10Unterposition - TARIC
6202 1290 10 0Codenummer - Elektronischer Zolltarif

Ansprechpartner

 Brigitte Lampa

Brigitte Lampa

Außenhandelswirtin

+49 69 8207-255

lampa@offenbach.ihk.de Meine Kompetenzen sind

Außenwirtschafts- und Zollrecht, Export, Import, EU-Warenverkehr, Bescheinigungen und Dokumente, IHK-Zollkreis Südhessen, Messeförderung, IHK-Messekreis Südhessen

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