Coronavirus - Testen und Impfen im Unternehmen

Effective vaccine to stop corona virus covid19 concept

Testpflicht für Unternehmen verschärft

Zwei Tests pro Woche für jeden Beschäftigten

Kaum eingeführt, wird die Testpflicht noch einmal verschärft. Während bisher nur Mitarbeitern in besonderen Beschäftigungsgruppen zwei Tests pro Woche angeboten werden mussten, müssen ab sofort ausnahmslos jedem Beschäftigten zwei Tests pro Woche angeboten werden.

Die dritte Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung verpflichtet alle Betriebe, Einrichtungen und Verwaltungen in Deutschland, deren Beschäftigte nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, dazu jeder und jedem ihrer Beschäftigten mindestens zweimal in der Woche einen Test anzubieten. Beschäftigten, die ausschließlich in Ihrer Wohnung arbeiten, muss der Arbeitgeber kein Testangebot unterbreiten. Wenn allerdings z.B. im Homeoffice Beschäftigte an einzelnen Tagen in den Betrieb kommen, geht hiervon ein Infektionsrisiko aus, so dass auch diese Beschäftigten ein entsprechendes Testangebot erhalten müssen. Tests sind - unabhängig vom Grund und Dauer (z. B. kurzes Abholen von Post) - allen im Betrieb anwesenden Beschäftigten anzubieten. Das gilt auch für an anderer Stelle arbeitende Beschäftigte, etwa auf Baustellen.

Die Kosten für die Tests tragen die Arbeitgeber. Antragsberechtigte Unternehmen können die Aufwendungen für diese Hygienemaßnahmen allerdings als förderfähige Kosten im Rahmen der Überbrückungshilfe III geltend machen.

 

Nachweise über die Beschaffung von Tests erforderlich

Erforderlich sind für den Arbeitgeber lediglich Nachweise über die Beschaffung von Tests (zum Beispiel Rechnungen) oder über eine Vereinbarungen mit Dritten über die Testung der Beschäftigten. Dies dient der Dokumentation und ermöglicht den Arbeitsschutzbehörden und den Aufsichtspersonen der Unfallversicherungsträger die Überprüfung der betrieblichen Maßnahmen im Bereich der Beschäftigtentestung. Das Angebot an die Beschäftigten zur Durchführung von Testungen durch Dritte im Sinne dieser Vorschrift schließt die Beauftragung entsprechend geeigneter Dienstleister mit ein. 

Über den Nachweis der Beschaffung hinaus, müssen Arbeitgeber keinerlei Dokumentation über das Testergebnis oder die zu testenden Personen durchführen.

Wenn Tests nicht rechtzeitig oder nicht in ausreichendem Umfang beschafft werden können, sollten die Betriebe zumindest über einen Bestellnachweis verfügen, mit dem bei Kontrollen das Bemühen um den Einsatz ausreichender Testkapazitäten glaubhaft gemacht werden kann. Sind Tests nachweislich bestellt, werden aber nicht pünktlich geliefert, werden die Arbeitsschutzbehörden dies bei Kontrollen berücksichtigen.

 

Durchführung

Gegenüber den ersten sehr weitgehenden Regulierungsvorstellungen der Bundesregierung, konnte seitens der Wirtschaft erreicht werden, dass zur Einhaltung der gesetzlichen Verpflichtung das Angebot von Selbsttest, die nicht unter Aufsicht durchgeführt werden, ausreicht. Die Selbsttestung muss auch nicht während der Arbeitszeit erfolgen. Das bedeutet, Arbeitgeber können ihren Mitarbeitern auch Selbsttest mit nach Hause geben, damit diese den Test (außerhalb der Arbeitszeit) zu Hause (beispielsweise bevor sie zur Arbeit kommen) durchführen.

 

Arbeitgeberbescheinigung über negativen Selbsttest

Voraussetzung: Selbsttest unter Aufsicht

Bescheinigungen von Unternehmen über negative Selbsttests der Mitarbeiter sind dann zulässig, wenn der Test unter der Aufsicht einer Person stattgefunden hat, welche die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung besitzt (§ 2 Nr. 7 lit. b der "Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung)").

Unterwiesene Person

Auch wenn es mittlerweile zahlreiche Schulungsangebote gibt, kann ein Arbeitgeber die aufsichtführende Person auch selbst ordnungsgemäß unterweisen. In Anlehnung an Anlage 1 der nordrheinwestfälischen Corona-Test- und Quarantäneverordnung muss Gegenstand der Einweisung die korrekte Anwendung der verwendeten Tests sein, damit die eingewiesenen Personen offensichtlich fehlerhafte Anwendungen erkennen und die Personen, die sich testen, bei der Anwendung durch Hinweise unterstützen können. Die Einweisung kann anhand der Bedienungsanleitung erfolgen, die jedem Testset beigefügt sein muss, da dort die korrekte Anwendung ausführlich beschrieben ist. Zudem muss die Einweisung die Grundregeln des Eigenschutzes, die ohnehin auch in den betrieblichen Pandemieplänen enthalten sein müssen, und den Umgang mit den Testnachweisen sowie die möglichen Rechtsfolgen einer fehlerhaften oder wahrheitswidrigen Bescheinigung umfassen.

Die ordnungsgemäße Unterweisung ist vom Arbeitgeber zu dokumentieren und sollte durch die unterwiesene Person durch Unterschrift bestätigt werden.
 

Was passiert bei einem positiven Selbsttest?

Fällt bei der Testung im Unternehmen ein Selbsttest eines Mitarbeiters positiv aus, dann sind die Folgen gesetzlich festgeschrieben und daher zwingend zu befolgen. Nach § 3a der Hessischen "Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus (Corona-Quarantäneverordnung)" hat sich der Mitarbeiter "auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder in eine andere eine Absonderung ermöglichende Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von vierzehn Tagen nach Vornahme des zugrundeliegenden Testes ständig dort abzusondern" (Abs.1). Er hat zudem unverzüglich einen PCR-Test durchführen zu lassen (Abs.2). Fällt dieser Test negativ aus, ist die Quarantäne vorbei, fällt er positiv aus, bleibt es bei der vierzehntägigen Absonderung.

Arbeitsschutzregelungen verlängert bis 30. Juni 2021

Neben der Einführung der Pflicht zur Bereitstellung von Testangeboten, dient die Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung auch der Verlängerung der bisher geltenden Regeln bis 30. Juni 2021. Das bedeutet: es gilt weiterhin, dass:

  • Arbeitgeber verpflichtet sind, Homeoffice anzubieten, wenn die Tätigkeit dies zulässt.
  • Arbeitgeber verpflichtet sind, im Rahmen der Beurteilung der Gefährdungen betriebliche Hygienepläne zu erstellen, umzusetzen sowie zugänglich zu machen.
  • der Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen einzuhalten ist, auch in Kantinen und Pausenräumen.
  • ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz oder Atemschutzmasken zu tragen sind, wo dies nicht möglich ist. Dieser muss vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellt werden.
  • eine ausreichende Handhygiene am Arbeitsplatz sichergestellt werden muss.
  • regelmäßiges Lüften gewährleistet sein muss.
  • wenn Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, pro Person 10 m² zur Verfügung stehen müssen.
  • in Betrieben ab 10 Beschäftigten diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden müssen und Kontakte zwischen den Gruppen zu vermeiden sind.

 

Auslegungshinweise

Antworten auf die häufigsten Fragen zu den Arbeitschutzregelungen finden Sie auch auf der Internetseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

 

"In unserem Unternehmen können sich unsere Mitarbeiter schon länger testen lassen, weil wir so nach Innen und Außen ein Gefühl der Sicherheit vermitteln wollen. Dafür tragen wir als Unternehmen gerne die Kosten."

Stefan Hammel
Geschäftsführer
Harema GmbH, Rodgau

Hilfestellungen

Nachfolgend finden Sie alle notwendigen Informationen und Hilfestellungen, um Ihren Mitarbeitern eine Testung zu ermöglichen. Wir bieten Ihnen:

Selbsttest vs. Laientest?

Im Video erhalten Sie Informationen, was die Unterschiede zwischen, Selbsttest, Laientest und Schnelltest sind und wir geben Ihnen einen Überblick zur Organisation und anderen wichtigen Themen.

Kostenfreie Webinare

Bereits mehr als 12.000 Personen bundesweit (Stand: 23.04.2021) haben an unseren kostenfreien Webinaren teilgenommen. Derzeit verfügbar sind folgende Webinare:

„Corona-Tests in Unternehmen – Was geht rechtlich, was nicht?“
„Covid-19-Selbsttests im Unternehmen organisieren und durchführen"
"Corona-Selbsttests im Unternehmen begleiten"

Detaillierte Informationen und die Anmeldemöglichkeiten finden Sie im Buchungsportal des DIHKs. Interessenten müssen sich auf der Website einmalig registrieren.

Leitfaden zum Einsatz von Selbsttests in Unternehmen

Unternehmen sollten im Rahmen ihrer Möglichkeiten ihren in Präsenzbeschäftigten kostenlose Antigen-Schnell- bzw. Selbsttests anbieten und somit einen wichtigen gesamtgesellschaftlichen Beitrag leisten, um COVID-19-Infektionsketten frühzeitig zu erkennen und die Ansteckung weiterer Beschäftigter und anderer Personen zu verhindern. Alles, was Sie über Selbsttests wissen müssen, enthält der Leitfaden des Hessischen Industrie- und Handelskammertags. Diesen können Sie hier herunterladen:

Anwendungshinweise des BDA zum Umgang mit Corona-Tests im Betrieb

Die Anwendungshinweise beantworten auch arbeitsrechtliche Fragen, wie z.B. "Haftet der Arbeitgeber bei Testungen?", "Wie ist der Umgang mit positiv getesteten Beschäftigten?", "Sind die Meldepflichten mit dem Datenschutz vereinbar?".

 

Bezugsquellen für Corona-Selbst- oder -Schnelltests

Für kleinere Mengen empfehlen wir einen lokalen Bezug. Selbsttest erhalten Sie oftmals in den Supermärkten, professionelle PoC-Antigenschnelltests und Selbsttests erhalten Sie aber auch in Apotheken und in Sanitätshäusern. Bei größeren Mengen eignen sich auch andere Wege, wie etwa der medizinische Großhandel, Fachhandel für Betriebshygiene u.ä.

Bitte achten Sie auch bei den zugelassenen Profi-Schnelltests darauf, dass für den Test bereits ein positives Ergebnis durch das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) vorliegt ("Evaluierung PEI").

 

Anbieter für Corona-Selbsttests finden - IHK-ecoFinder

Für die erweiterte Suche kann Ihnen auch die Datenbank "IHK-ecoFinder" helfen. Mit der Plattform bietet Ihnen die IHK-Organisation eine Möglichkeit, schnell und einfach Anbieter und Händler für Antigen-Schnelltest und Antigen-Selbsttests zu finden und zu kontaktieren. Sie können Ihre Suche hierbei auch nach Postleitzahl, Umkreis oder Kammerbezirk filtern. Haben Sie einen Händler gefunden, können Sie über "Details ansehen", die Kontaktdaten des Anbieters sehen oder über das Kontaktformular in Kontakt treten.

Falls Sie sich und Ihr Unternehmen auch im ecoFinder registrieren wollen, hier kommen Sie zur Registrierung: Zur Registrierung

Lokale Kooperationen

Für Unternehmen, die die Organisation von Testungen im eigenen Betrieb nicht alleine bewerkstelligen können, bieten sich viele Möglichkeiten lokaler Kooperationen, sei es mit bestehenden Testzentren vor Ort, mit dem lokalen Ortsverband caritativer Organisationen (etwa den Johannitern, Rotes Kreuz u.a.) oder mit Dienstleistern. Letztere bieten auch zunehmend mobile Testteams für eine Testung im Unternehmen an, beispielsweise unter www.mobiler-coronatest.de

Zum Zwecke des Nachweises eines entsprechenden Angebots für die Mitarbeiter sollten solche Kooperationen schriftlich dokumentiert sein.

 

Impfen im Unternehmen

Schon seit dem schleppenden Beginn der Impfkampagne in Deutschland fordert die Wirtschaft auch die Einbindung der Betriebsärzte in das deutsche Impfkonzept. Das Potenzial der Betriebsärzte muss jetzt genutzt werden, um über die sonstigen Angebote hinaus ein niedrigschwelliges, arbeitsplatznahes, freiwilliges Impfangebot für Beschäftigte zu schaffen. 

Derzeit ist das Impfen durch Betriebsärzte noch nicht flächendeckend möglich. Doch Unternehmen können sich bereits heute auf die Impfung im Unternehmen vorbereiten. Alle zur Zeit erhältlichen Informationen haben wir auf der gemeinsamen Seite der vier Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft https://www.wirtschafttestetgegencorona.de/ zusammengestellt.
 

Impfpriorisierung aufgehoben

Mit der neuen "Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung)" ist die Unterscheidung der Berechtigten nach Priorisierungsgruppen ab dem 7. Juni 2021 aufgehoben. Das bedeutet, alle Personen, die in der Bundesrepublik Deutschland in der gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung versichert sind, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland haben oder in der Bundesrepublik Deutschland beschäftigt sind, haben nun ebenso einen Anspruch auf eine Impfung, wie jene Personen, die nach der alten Coronavirus-Impfverordnung ohnehin schon anspruchsberechtigt waren.

 

Digitaler Impfnachweis

Wer gegen COVID-19 geimpft ist, kann einen zusätzlichen Impfnachweis erhalten  – in einer Arztpraxis, durch Betriebsärzte, in Impfzentren oder nachträglich nun auch ab dem 14. Juni in einer Apotheke. 

Für die Unternehmen sind ein funktionsfähiger Binnenmarkt und die damit einhergehende Freizügigkeit in der EU wichtig. Dies gilt etwa für die Tourismuswirtschaft, den Güterverkehr – der die internationalen Lieferketten aufrechterhält – oder für Grenzpendler, die für die Betriebe in den Grenzregionen unverzichtbar sind. Ein Impfnachweis soll es grenzüberschreitend ermöglichen zu belegen, dass eine Person gegen COVID-19 geimpft wurde bzw. ein negatives Testergebnis erhalten hat oder von der Krankheit genesen ist. Das betrifft ebenfalls Betriebe der gewerblichen Wirtschaft, die Impfnachweise kontrollieren. In der EU ist die Einführung des "Green Certificate" für den 1. Juli geplant, aber sieben Mitgliedstaaten – darunter auch Deutschland – haben beschlossen, sich schon früher an das technische Gateway anzuschließen und damit zu beginnen, EU-Zertifikate auszugeben. Wie die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) mitteilt, wollen Apotheken bereits ab 14. Juni Impfnachweise gegen COVID-19 aus dem gelben Impfpass in eine App übertragen. Derzeit sind bereits mehr als 17 Millionen Menschen hierzulande vollständig gegen COVID-19 geimpft. Die Nutzung des digitalen Zertifikats ist freiwillig. Die wichtigsten Fragen zusammengefasst:

Mit welcher App lässt sich der digitale Impfnachweis nutzen?

Nutzen kann man das digitale Zertifikat z. B. in der neuen CovPass-App (in Kürze verfügbar) oder in der Corona-Warn-App. Letztere hat bereits gestern ein neues Update (Version 2.3) zur Verfügung gestellt, um künftig Impfnachweise zu hinterlegen. Die Umstellung auf die neue Version erfolgt allerdings nicht automatisch. Um die Corona-Warn-App zu aktualisieren, gehen Sie in den App- resp. Play-Store. Geben Sie im Suchfeld „Corona-Warn-App“ ein. Klicken Sie nun auf die angezeigte App. Wenn Sie die App bereits heruntergeladen haben, müssen Sie nur auf „Aktualisieren“ klicken. Falls Sie die App noch nicht heruntergeladen haben, klicken Sie auf „Laden“.

Zu finden ist die neue Funktion auf dem Startbildschirm der App. In der neuen Version finden Sie dort die Kategorie "Impfzertifikat hinzufügen". Für Dienstleister, die den Impfstatus überprüfen möchten, wird es eine Prüf-App zur Prüfung des Impfzertifikats geben. Alternativ ist auch ein maschinenlesbarer Ausdruck nutzbar.

Wo ist der Nachweis erhältlich?

Ein QR-Code für den digitalen Impfnachweis darf nur von autorisierten Personen in Impfzentren, Arztpraxen, und Krankenhäusern ausgestellt werden. Auch Betriebsärzte können Zertifikate ausstellen. Bereits vollständig immunisierte Personen können ebenfalls eine Apotheke in der Nähe aufsuchen. Auf dem Portal www.mein-apothekenmanager.de, können Nutzerinnen und Nutzer ab Montag bundesweit Apotheken in ihrer Nähe finden, die digitale Impfnachweise kostenlos ausstellen. Für Arztpraxen oder Betriebsärzte steht noch nicht fest, wann diese digitale Nachweise ausstellen können. Bei der Überprüfung von digitalen Impfnachweisen ist ggf. ergänzend ein Lichtbildausweis vorzulegen.

Wie hinterlege ich den Nachweis in der App?

Laut Robert-Koch-Institut (RKI) erhalten Sie nach der Corona-Impfung einen QR-Code digital zum Abscannen oder als Ausdruck auf Papier im Impfzentrum, in der Arztpraxis oder eben nachträglich in der Apotheke. Anschließend kann man in der CovPass-App/Corona-Warn-App das Impfzertifikat über den QR-Code einscannen. Der Nachweis für die Corona-Impfung wird direkt auf das Smartphone geladen.

Weitere Antworten gibt es auf der Seite des Bundesministeriums für Gesundheit.

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