Coronavirus: Weiterführende Hilfen und Informationen

Hier finden Sie weitere Meldungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.

Meldefristen im Energie- und Umweltbereich

Der DIHK hat eine Übersicht erstellt über die wichtigsten Meldefristen im Energie- und im Umweltbereich. Aufgrund der Corona-Krise sind einige dieser Fristen verschiebbar, andere wiederum müssen trotz Krise eingehalten werden.
Die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. 

Die Übersicht finden Sie auf der Internetseite des DIHK.

 

Abfallverbringung in der EU: Guidelines veröffentlicht

Die EU-Kommission hat am 30. März 2020 Leitlinien mit Empfehlungen und Hinweisen veröffentlicht, um trotz Corona-Krise einen reibungslosen grenzüberschreitenden Transport von Abfällen in der EU zu erleichtern.

Dazu soll das Dokument vor allem zu einer Vereinheitlichung der Ansätze in den EU-Mitgliedsstaaten beitragen und ein hohes Maß an Gesundheitsschutz aufrechterhalten. Die Guidelines richten sich an die zuständigen Behörden sowie Unternehmen.

Das Dokument besteht aus drei Abschnitten:

  • Sicherstellung eines reibungslosen grenzüberschreitenden Abfalltransports in der EU
  • Elektronischer Austausch von Dokumenten und Informationen
  • Erleichterung der Abläufe.

Die Guidelines der EU-Kommission finden Sie hier.

Meldung von Mindermengen Strom und Gas

Viele Unternehmen sind von starken Produktionsrückgängen bis hin zu Werksschließungen betroffen, so dass der Energiebezug massiv sinkt. Gleiches gilt für größere Abnehmer von Strom und Gas im Bereich Gewerbe, Handel, Dienstleistungen. Die geringere Abnahme kann zu erheblichen Zusatzkosten bzw. zu Vertragsstrafen bei Nichtmeldung führen.

Aufgrund vertraglicher Verpflichtungen können die Unternehmen verpflichtet sein, deutlich geringere Abnahmen dem Netzbetreiber und dem Strom- bzw. dem Gaslieferanten zu melden. Wenn Betriebe dem nicht nachkommen, können Strafzahlungen fällig werden. Selbst wenn es keine solche vertragliche Pflicht gibt, ist es ein Gebot der Fairness, Lieferanten und Netzbetreibern relevante Informationen zur verminderten Abnahme zu übermitteln.

Zahlreiche Strom- und Gaslieferverträge enthalten Schwellenwerte, die nicht über- bzw. unterschritten werden dürfen (sog. Toleranzband). Andernfalls können Zusatzzahlungen anfallen. Falls Unternehmen solche Verträge abgeschlossen haben und absehbar ist, dass sie die Mindestschwelle nicht erreichen, sollten sie rasch Kontakt mit dem Lieferanten aufnehmen, um ggf. Nachverhandlungen führen zu können.  

Fristverlängerung bei Anlagen für Erneuerbare Energien

Aufgrund der Corona-Krise können Wind-, PV- und Biomasseanlagen möglicherweise nicht fristgerecht realisiert werden. Dadurch können Zuschläge erlöschen oder Strafzahlungen drohen.

Die Bundesnetzagentur hat dazu eine Handreichung veröffentlicht. Mit ihr erhalten Projektierer die Möglichkeit, Fristverlängerungsanträge zu stellen, sofern es sich um Anlagen handelt, die vor dem 1. März 2020 einen Zuschlag erhalten hatten. Anträge können jedoch erst gestellt werden, wenn die verbleibende Realisierungsfrist unter acht
Monate beträgt.Der Antrag muss die gewünschte Dauer der Verlängerung in Monaten enthalten.
Verlängerungen werden nur für Projekte gewährt, die im Zuge der Corona-Krise Probleme haben.

Die Handreichung der BNetzA finden Sie hier.

Bundesumweltministerium: Abfalltrennung in Zeiten von Corona

Ausnahmen nur für Haushalte mit infizierten Personen oder begründeten Verdachtsfällen

Mittels Pressemeldung vom 27.03.2020 informiert das Bundesumweltministerium:

Die Bekämpfung des SARS-CoV-2-Virus stellt auch die Abfallentsorgung in Deutschland vor besondere Herausforderungen. Da sich mehr Menschen länger als sonst zuhause aufhalten, fällt dort auch mehr Abfall an. Es kommt auf alle Bürgerinnen und Bürger an, damit die Restabfalltonnen nicht überquellen und Hygieneregeln eingehalten werden. Umso wichtiger sind während der Coronavirus-Pandemie die Abfallvermeidung und die richtige Abfalltrennung. Ausnahmen gelten nur für Haushalte, in denen infizierte Personen oder begründete Verdachtsfälle in häuslicher Quarantäne leben.  

Bisher sind keine Fälle bekannt, bei denen sich Personen durch Berührung von kontaminierten Oberflächen mittels Kontaktinfektion angesteckt haben. Dennoch ist dieser Übertragungsweg nicht auszuschließen. Zum Schutz der Hausmeister, Nachbarinnen und Nachbarn in Mehrparteienhäusern sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Abfallentsorgung empfiehlt das Bundesumweltministerium (BMU) daher in Abstimmung mit den für die Abfallentsorgung zuständigen Ministerien der Bundesländer folgende Vorsichtsmaßnahmen.

Für private Haushalte, in denen infizierte Personen oder begründete Verdachtsfälle von COVID-19 in häuslicher Quarantäne leben, gilt: 

  • Neben Restmüll werden auch Verpackungsabfälle (gelber Sack), Altpapier und Biomüll über die Restmülltonne entsorgt.
  • Sämtliche dieser Abfälle werden in stabile, möglichst reißfeste Abfallsäcke gegeben. Einzelgegenstände wie Taschentücher werden nicht lose in Abfalltonnen geworfen.
  • Abfallsäcke werden durch Verknoten oder Zubinden verschlossen. Spitze und scharfe Gegenstände werden in bruch- und durchstichsicheren Einwegbehältnissen verpackt. Müllsäcke werden möglichst sicher verstaut, so dass vermieden werden kann, dass zum Beispiel Tiere Müllsäcke aufreißen und mit Abfall in Kontakt kommen oder dadurch Abfall verteilt wird.
  • Glasabfälle und Pfandverpackungen sowie Elektro- und Elektronikabfälle, Batterien und Schadstoffe werden nicht über den Hausmüll entsorgt, sondern nach Gesundung und Aufhebung der Quarantäne wie gewohnt getrennt entsorgt.

Für alle privaten Haushalte in Deutschland, in denen keine infizierte Personen oder begründete Verdachtsfälle von COVID-19 leben, gilt weiterhin uneingeschränkt das Gebot der Abfalltrennung. Für sie ändert sich bei der gewohnten Abfallentsorgung nichts.

Diese Vorsichtsmaßnahmen orientieren sich an den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI). Die Bundesländer haben sich auf ein vergleichbares Vorgehen verständigt, im Detail sind Abweichungen möglich.

ElektroG: Coronabedingte Erleichterung bei Mengenmitteilung

Vor dem Hintergrund der Einschränkungen, welche die Corona-Pandemie mit sich bringt, soll für die Abgabe der jährlichen Mengenmitteilung der Hersteller bis zum 30.04. nach § 27 ElektroG eine Erleichterung greifen und die Abgabe sanktionslos bis 31.05. möglich sein.

Die Stitung ear hat sich im Einverständnis mit dem Umweltbundesamt darauf verständigt, dass allen Mitteilungspflichtigen nach dem ElektroG (Hersteller, optierende öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger, Vertreiber, entsorgungspflichtige Besitzer) die Möglichkeit eingeräumt wird, die jährliche Mengenmitteilung über den gesetzlichen Termin (30.04.) hinaus bis zum 31.05.2020 im ear-Portal abzugeben. Die nach dem 30.04. - eigentlich verspätet - abgegebenen Mitteilungen werden in Abstimmung mit dem Umweltbundesamt als für die Ordnungswidrigkeitenverfolgung zuständige Behörde insoweit nicht an diese weitergegeben.

BAFA: Mitteilung zu Fristen bei Energieaudits

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) empfiehlt, Verzögerungen bei Energieaudits oder der Online-Erklärung aufgrund der Corona-Krise entsprechend zu dokumentieren. Außerdem werden während der Krise keine Stichprobenkontrollen durch das BAFA durchgeführt.

Hier der Text der BAFA-Veröffentlichung im Wortlaut:

"Falls Sie bedingt durch die Corona-Krise das Audit nicht fristgerecht durchführen konnten, holen Sie nach Beendigung der Krise das Audit bzw. die Online-Erklärung unverzüglich nach und geben eine kurze Begründung, z. B. wegen Coronakrise kein Betretungsrecht durch Externe. Während der Krise erfolgt keine Stichprobenkontrolle durch das BAFA."

Zu der Frage, ob Vor-Ort-Begehungen für die Durchführung des Audits zwingend notwendig sind, antwortet das BAFA:

"Die Vor-Ort-Begehung ist Teil der DIN EN 16247-1. Somit ist das Energieaudit erst vollständig abgeschlossen, wenn auch die Vor-Ort-Begehung durchgeführt wurde. Falls das Energieaudit aufgrund einer verspäteten Vor-Ort-Begehung verfristet abgeschlossen wurde, sollten Sie die Gründe hierfür dokumentieren.
Die Dokumentation sollte zum Beispiel darlegen, ob begründete Verdachtsfälle bestanden, der Betrieb komplett oder für Externe (Energieauditoren) geschlossen wurde oder es aus anderen Gründen nicht möglich war, dem Geschäftsbetrieb normal nachzugehen. Je ausführlicher die Dokumentation ist, desto hilfreicher ist es für die Beurteilung.

Das BAFA wird diese Umstände bei der Beurteilung natürlich berücksichtigen. Die Vor-Ort-Begehung ist unverzüglich nachzuholen, sobald die Corona-bedingte Ausnahmesituation beendet ist.
"

 

EU-Emissionshandel: Deutsche Emissionshandelsstelle äußert sich zu Fristen während Corona-Krise

Die in Deutschland für das Europäische Emissionshandelssystem (EU ETS) zuständige Behörde hat sich am 20. März 2020 zur Einhaltung der Fristen durch emissionshandelspflichtige Unternehmen im Rahmen der Corona-Krise geäußert. Die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) kündigte in einer Mitteilung auf ihrer Webseite an:

Sollten Fristen in Folge der derzeitigen außergewöhnlichen Situation im Einzelfall nachweislich nicht eingehalten werden, werden wir dieses im weiteren Vollzug des Europäischen Emissionshandels oder der Strompreiskompensation berücksichtigen. Insbesondere betrifft dies im Einzelfall die Festsetzung einer Zahlungspflicht wegen einer Abgabepflichtverletzung oder die Verhängung von Bußgeldern wegen Ordnungswidrigkeiten, wenn die Pflichten nachweislich u. a. wegen der Erkrankung oder des Ausfalls von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufgrund der Sars-CoV-2-Pandemie nicht rechtzeitig erfüllt wurden.
Wir informieren Sie weiter, sobald die EU oder die Europäische Kommission Entscheidungen treffen.

Emissionshandelspflichtige Unternehmen müssen u. a. bis zum 31. März ihren Emissionsbericht bei der DEHSt einreichen. Der Bericht muss vor Einreichung durch eine Prüfstelle verifiziert und testiert werden. Bei Nichteinhaltung der Frist wird im Normalfall das Zertifikate-Konto des Unternehmens gesperrt. Zudem werden die Emissionen des Vorjahres geschätzt und bei fahrlässiger Versäumnis der Frist ein Bußgeld von bis zu 500.000 Euro verhängt.

Bis zum 30. April müssen die Anlagenbetreiber die Emissionsberechtigungen für das abgelaufene Kalenderjahr bei der DEHSt abgeben. Wird dieser Abgabepflicht nicht im nachgekommen, fällt pro fehlender  Emissionsberechtigung eine Abgabe von mehr als 100 Euro an. Nur beim Vorliegen höherer Gewalt kann die DEHSt laut Gesetz von einer solchen Sanktionierung absehen. Die Anträge auf Strompreiskompensation müssen dieses Jahr bis zum 1. Juni eingereicht werden. Generell handelt es sich bei der Frist um eine Ausschlussfrist. Unternehmen, die diese Frist nicht einhalten, können erst wieder im Folgejahr eine  Kompensation beantragen.

 

EEG-Umlage: Anträge zur "Besonderen Ausgleichsregelung"

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) hat bekannt gegeben, dass es dieses Jahr bei der Besonderen Ausgleichsregel (BesAR) großzügig verfahren wird. Eigentlich gilt die materielle Ausschlussfrist 30. Juni. Das bedeutet: Alle Unterlagen müssten bis dahin eingegangen sein. Wären Unterlagen nicht pünktlich oder unvollständig eingegangen, kann der Antrag normalerweise nicht positiv
beschieden werden. Eine Nachreichung ist bisher nicht möglich.

Das Amt schreibt: "Das BAFA ist sich bewusst, dass die Auswirkungen der Corona-Pandemie die Einhaltung der materiellen Ausschlussfrist (30.06.2020) unmöglich machen können. Wenn eine vollständige Antragstellung, insbesondere die Einreichung der fristrelevanten Unterlagen „Wirtschaftsprüfervermerk“ und „Zertifizierungsbescheinigung“, wegen der Auswirkungen der Corona-Pandemie nicht ordnungsgemäß bis zum 30.06.2020 erfolgen kann, wird das BAFA diese Umstände als „höhere Gewalt“ werten und Nachsicht gewähren.

Die betroffenen Unternehmen sind verpflichtet, die ordnungsgemäße Antragstellung unverzüglich nachzuholen und bei Antragstellung dem BAFA die Umstände mitzuteilen, warum die Auswirkungen der Corona-Pandemie eine fristgerechte Antragstellung nicht ermöglichten."

 

VerpackG: Hinweis zur Abgabefrist der Vollständigkeitserklärung

Trotz der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie hat die Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) Hersteller, Sachverständige und Wirtschaftsprüfer auf die Einhaltung der Abgabefrist für die Hinterlegung einer Vollständigkeitserklärung bis zum 15. Mai hingewiesen. Viele Unternehmen haben Industrie- und Handelskammern darauf hingewiesen, dass sie dieser Pflicht aufgrund der derzeitigen Einschränkungen nicht nachkommen können.

Die Abgabe der Vollständigkeitserklärung nach dem 15. Mai stellt gem. § 34 Abs. 1 Nr. 11 eine Ordnungswidrigkeit dar, welche mit Bußgeld bis zu 100.000 Euro geahndet werden kann. Dies gilt allerdings nur bei vorsätzlichem oder fahrlässigem Verhalten. Die Einschränkungen durch die Maßnahmen wegen der Corona-Krise stellen aus Sicht des DIHK ein unerwartetes Ereignis dar und erfordern daher auch andere Maßnahmen.

Unabhängig von der Ordnungswidrigkeitsregelung ist die Abgabe der Vollständigkeitserklärung auch nach dem 15. Mai möglich. In Bezug auf eine verspätete Vollständigkeitserklärung wäre daher eine verhältnismäßige Lösung, den Vollzug auf Seiten der Behörden der Länder auszusetzen bzw. eine verhältnismäßige Einzelfallprüfung durchzuführen. Der DIHK wird sich dafür einsetzen, dass Vollzugsbehörden von der Verhängung von Bußgeldern absehen, wenn Meldefristen aufgrund der Corona-Krise nicht eingehalten werden können. In einzelnen Bundesländern wird dies auf anderen Rechtsgebieten bereits so praktiziert.

Der DIHK steht zum Vollzug verspäteter Vollständigkeitserklärungen im Austausch mit der Zentralen Stelle, dem UBA und dem BMU und setzt sich für diese Handhabung der Fälle ein. Zudem erachtet es der DIHK als wichtig, bundeseinheitliche Regelungen zu treffen. Die Bundesländer sollten sich abstimmen, um Unternehmen deutschlandweit Rechtssicherheit bieten zu können.
Die gesetzliche Frist zur Abgabe der Vollständigkeitserklärung ist ernst zu nehmen, jedoch sollten sich die betroffenen Unternehmen von dem Hinweis der ZSVR nicht verunsichern lassen.

 

Empfehlung zur Meldung bei der Netzentgelt-Umlage (§19-Umlage)

Wollen Unternehmen für den Stromverbrauch über 1 GWh für 2020 eine reduzierte §19-Umlage in Anspruch nehmen, müssen sie bis zum 31. März eine Meldung bei ihrem Netzbetreiber abgeben. Diese Meldung umfasst den Stromverbrauch des vergangenen Jahres, der von einem Wirtschaftsprüfer testiert werde muss. Das heißt, an Dritte auf dem Betriebsgelände gelieferte Mengen müssen abgezogen werden.

Durch die Corona-Krise kann es zu Problemen kommen, diese Frist einzuhalten. Der DIHK empfiehlt folgendes Vorgehen:

  • Setzen Sie sich mit Ihrem Netzbetreiber in Verbindung und beantragen bei diesem die Reduzierung der Umlage für 2020.
  • Geben Sie dem Netzbetreiber mit Verweis auf die Corona-Krise eine Begründung, warum Sie die Frist 2020 nicht einhalten können.
  • Verweisen Sie auf die Meldung aus dem vergangenen Jahr (2019).
  • Teilen Sie dem Netzbetreiber mit, dass die korrekte Meldung so schnell wie möglich nachgeholt wird.

Der DIHK ist zu diesem Thema auch in Gesprächen mit den Netzbetreibern. Wir halten Sie dazu auf
dem Laufenden.

IT-Sicherheit: Vorsicht vor Phishing-Mails

Kriminelle nutzen die Corona-Angst aus. Im Zuge der Coronavirus-Ausbreitung tauchen vermehrt Phishing-Mails auf, mit denen Cyberkriminelle die Angst der Menschen ausnutzen wollen, um an Daten zu gelangen. So haben Kriminelle kürzlich, laut der Zeitschrift Connect, unter dem Namen der Weltgesundheitsorganisation WHO eine Mail verschickt, die zum Download von Sicherheitsinformationen auffordert.  Vermehrt bieten gefälschte Online-Shops Atemschutzmasken und Co an. Auch unter dem Stichwort „Soforthilfe“ werden immer mehr kriminelle Phishing-Mails versendet.

Auch die Bundesagentur für Arbeit (BA) warnt aktuell vor einer betrügerischen Mail zum Kurzarbeitergeld,  die unter der Mailadresse "kurzarbeitergeld@arbeitsagentur-service.de" versandt wird. In der Mail wird der Arbeitgeber u.a. aufgefordert, konkrete Angaben zur Person, zum Unternehmen und zu den Beschäftigten zu machen, um Kurzarbeitergeld zu erhalten. Arbeitgeber sollen auf keinen Fall auf die Mail antworten, sondern diese umgehend löschen.

Seien Sie – trotz aller Existenzsorgen – wachsam! Sie bekommen keine Formulare unaufgefordert zugemailt! Klicken Sie keine Links und löschen Sie die E-Mail im Zweifel. Wie Sie die Soforthilfe oder andere Hilfestellungen erhalten können, erfahren Sie auf dieser Homepage. Bitte informieren Sie sich zuerst hier. Im Zweifelsfall stehen wir Ihnen gerne telefonisch oder per Mail zur Verfügung.

Wie Sie Phishing-Mails erkennen und behandeln, erklärt der Heise-Verlag auf seiner Internetseite.

Online-Marketing in der Corona-Krise

Die Corona-Krise trifft viele Unternehmen mitten ins Mark. Klar ist, dass uns das Thema noch eine ganze Weile beschäftigen wird und die Welt sich dadurch nachhaltig verändert. Doch in der Krise liegen auch Chancen. Vor allem in der Digitalen Welt: Im Online-Marketing, im E-Commerce und im Social Media.
Dazu bietet das BIEG Hessen aktuell eine Reihe kostenfreier Webinare an: https://www.bieg-hessen.de/veranstaltungen/

Lesen Sie weitere Tipps und Tools für die Corona-Krise im Blog unter https://www.bieg-hessen.de/blog/.


 

B2B-Marktplatz: Plattformen für Firmenkontakte

Coronabedingt sind Ihnen Lieferanten oder Geschäftspartner weggebrochen? Sie suchen daher neue Partner in der Region? In Eigenrecherche können Sie auf folgenden Plattformen suchen. Bitte stellen Sie eine Suche nach PLZ / im Umkreis ein, um Partner in der Region zu selektieren.


 

Ansprechpartner

 Sülzen Peter

Peter Sülzen

Nachhaltigkeit

+ 49 69 8207–244

E-Mail schreiben

News


Ergebnisse der aktuellen Corona-Umfrage

Weniger Nachfrage bei mehr als der Hälfte der Unternehmen.


IHK-Pressemitteilung 036/2020

Vielversprechender Fachkräftenachwuchs

[Offenbach am Main, 23. November 2020] Die Corona-Pandemie sorgte zwar für Komplikationen und erforderte spezielle...


Tipps für ein erfolgreiches Weihnachtsgeschäft trotz Corona

Wie kann ich meinen Kunden in Zeiten der Pandemie ein schönes und sicheres Einkaufserlebnis bieten? Was kann ich...


IHK-Pressemitteilung 035/2020

Offenbacher Dialog vor der US-Wahl

[Offenbach am Main, 30. Oktober 2020] Der erste digitale Offenbacher Dialog der Industrie- und Handelskammer (IHK)...


Bund und Länder beschließen neue Corona-Maßnahmen

Ab dem 2. November gelten wieder starke Einschränkungen.