Coronavirus - Hygieneregeln und Infektionsschutz für Unternehmen

Hygiene ist jetzt entscheidend, damit es möglichst wenig neue Corona-Infektionen gibt. Hier finden Sie genaue Informationen zur Maskenpflicht und weiteren Hygieneregeln zum Schutz von Mitarbeitern und Kunden vor Ansteckung.

Infektionsschutzgesetz und Arbeitsrecht

Welche Krankheiten bei Verdacht, Erkrankung oder Tod meldepflichtig sind, steht im Infektionsschutzgesetz. Corona gehört dazu. Bei Verdacht auf eine Corona-Infektion können die Behörden ein Beschäftigungsverbot oder eine Quarantäne anordnen. Hier lesen Sie, was das für Unternehmer bedeutet.

Häufige Fragen zum Thema Arbeitsrecht

Erstattung nach dem Infektionsschutzgesetz

Entschädigungsanspruch bei fehlender Kinderbetreuung 

 


Infektionsschutz im Unternehmen

Derzeit wird in vielen Unternehmen der Betrieb schrittweise wieder hochgefahren. Überall, wo Menschen zusammenarbeiten, müssen jetzt zusätzliche Maßnahmen zum Infektionsschutz den schon bestehenden Arbeitsschutz ergänzen. Dazu wurde vom Bundeministerium für Arbeit und Soziales, gemeinsam mit der für Arbeitsschutz zuständigen Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV), ein eigener Arbeitsschutzstandard COVID 19 festgelegt.

Konkretisiert werden die Forderungen des neuen Standards mit der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel, die im August 2020 veröffentlicht wurde. Die Regel stellt Maßnahmen für alle Bereiche des Wirtschaftslebens vor, mit denen das Infektionsrisiko für Beschäftigte gesenkt und auf niedrigem Niveau gehalten werden kann. Dabei bleiben Abstand, Hygiene und Masken die wichtigsten Instrumente, solange es keinen Impfschutz für CoViD-19 gibt. Betriebe, die die Regel anwenden, können davon ausgehen, dass sie rechtssicher handeln.

 

Weitere Konkretisierungen für einzelne Branchen

Die verschiedenen Berufsgenossenschaften haben die Forderungen des allgemeinen Arbeitsschutzstandards für zahlreiche ihrer Branchen heruntergebrochen und konkretisiert. Eine Exzel-Liste mit weiteren Konkretisierungen für die verschiedenen Wirtschaftszweige finden Sie auf der Internetseite der DGUV.

Was sollten Unternehmen jetzt tun?

Das Vorgehen, mit dem die bestehenden Arbeitsschutzmaßnahmen jetzt ergänzt werden sollten, unterscheidet sich nicht wesentlich vom hinlänglich bekannten Prozedere, etwa wenn sich bestehende Regelungen ändern oder neue eingeführt werden. Anhand des neuen Arbeitsschutzstandards oder der Branchen-Konkretisierung gilt es also folgende Dinge zu tun:

  • Gefährdungen beurteilen
  • Maßnahmen festlegen und umsetzen
  • Sozialpartner beteiligen
  • Mitarbeiter unterweisen
  • Aktivitäten und Unterweisungen dokumentieren.

Maskenpflicht in Hessen

Stand der Informationen: 3. November 2020

In Hessen gilt jetzt Maskenpflicht (sogenannte Alltagsmaske) in Bussen und Bahnen (öffentlicher Personennahverkehr) und in Geschäften, Bank- und Postfilialen. Genauere Angaben finden Sie in den Auslegungshinweisen zur Maskenpflicht. 

Was zählt als Maske?

Jeder Schutz vor Mund und Nase, der verhindert, dass beim Sprechen, Husten oder Niesen Tröpfchen in die Umgebungsluft gelangen, zum Beispiel: 

  • Im Einzelhandel (z.B. Drogerien, Apotheken) erhältliche Mund-Nasen-Bedeckungen
  • Selbstgeschneiderte Masken aus Baumwolle („Community-Maske“)
  • Schals
  • Loops/Schlauchschals
  • Tücher 

Plastikvisiere / Gesichtsschutzschilde können bei der betrieblichen Pandemievorsorge gemäß der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel (4.2.13 (4)) ergänzend eingesetzt werden, etwa als Persönliche Schutzausrüstung zum Spritzschutz bei aerosolproduzierenden Tätigkeiten, insbesondere in Verbindung mit filtrierenden Halbmasken (mindestens FFP2 oder vergleichbar) oder um das Aufweichen des Mund-Nasen-Schutzes durch Feuchtigkeit von Außen zu verhindern. Darüberhinaus bieten sie einen gewissen Schutz für Personen, die nach § 1a Abs. 3 der Hessischen Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung von der Maskenpflicht ausgenommen sind, etwa Personen, die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder Behinderung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können, oder Personal von Einrichtungen und Unternehmen nach Abs. 1 Satz 1, soweit kein Kontakt zu anderen Personen besteht oder anderweitige und mindestens gleichwertige Schutzmaßnahmen, insbesondere Trennvorrichtungen, getroffen werden.

Professionelle medizinische Masken sind medizinischen Fachkräften vorbehalten.

Wer braucht keine Maske

  • Mitarbeiter, die durch Trennvorrichtungen geschützt sind
  • Kinder unter 6 Jahren
  • gesundheitlich eingeschränkte und behinderte Menschen

Die Kontaktbeschränkungen und Abstandsregeln gelten trotz Alltagsmaske weiter.

In Betrieben, die körpernahe Dienstleistungen anbieten (soweit sie nicht den aktuellen Betriebsbeschränkungen unterliegen) gilt ebenfalls eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für alle, die dort arbeiten sowie für Kundinnen und Kunden. Die oben genannten Ausnahmen gelten entsprechend. Kundinnen und Kunden dürfen die Bedeckung abnehmen, wenn die Dienstleistung oder Behandlung nur ohne Maske möglich ist.

 

Achtung: Verschärfte Regelung zum Mund-Nasen-Schutz in Offenbach ab Montag, den 9.11.

Der Verwaltungsstab der Stadt Offenbach hat ab Montag, 9. November, folgende Bereiche ausgewiesen, in denen Fußgänger gundsätzlich von 8 bis 22 Uhr einen Mund-Nasen-Schutz tragen müssen. Radfahrende sind davon ausgenommen.

  • in der Innenstadt: zwischen Luisenstraße, Berliner Straße, Herrnstraße, Mainstraße, Karlstraße und Bismarckstraße
  • im Stadtteil Hafen: im Bereich vom Hafenplatz und Hafentreppe
  • im Stadtteil Bieber: in der Aschaffenburger Straße/Seligenstädter Straße (zwischen Bergstraße und Obermühlstraße)
  • im Stadtteil Bürgel: in der Langstraße (zwischen Alicestraße und Hessenstraße) sowie in der Offenbacher Straße (zwischen Hessenstraße und Alicestraße).

Weitere Informationen finden Sie in der Pressemitteilung der Stadt.

Hygieneregeln für Geschäfte, Gastronomiebetreibe und weitere Einrichtungen

Stand der Informationen: 24. August 2020

Für geöffnete Geschäfte, Gastronomiebetriebe und Einrichtungen gelten verschiedene Hygieneregeln. Die Auslegungshinweise der hessischen Landesregierung erläutern die geltenen Vorgaben für:

  • Zusammenkünfte und Veranstaltungen
  • Schließung und Betrieb von Einrichtungen sowie Sportbetrieb
  • Verkaufsstätten und ähnliche Einrichtungen
  • Gaststätten und Übernachtungsbetriebe
  • Bildungsangebote, Ausbildung
  • Dienstleistungen und Handwerkstätigkeiten

Aufzeichnung Webinar: Umsätze generieren trotz Krise – auf welche Hygieneregelungen Sie jetzt achten müssen

Webinar des DIHK und DTZ

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat gemeinsam mit der Deutschen Zentrale für Tourismus (DTZ) das Webinar "Umsätze generieren trotz Krise – auf welche Hygieneregelungen Sie jetzt achten müssen" angeboten. Die Aufzeichnung mit einen Überblick über aktuelle Vorschriften und Handlungsempfehlungen finden Sie auf der Facebookseite von "IHK und Tourismus". 


Hygienehinweise für Geschäfte - Vorlagen zum Ausrucken

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung stellt auf ihrer Interneseite Merkblätter zum Aushängen zu den 10 wichtigsten Hygienetipps in sieben Sprachen zur Verfügung. 

Wir haben für Sie zudem verschiedene DIN A4 Vorlagen zum Ausdrucken vorbereitet. Sie zeigen Ihren Kunden, wie sie die Abstands- und Hygieneregeln richtig einhalten.

Download: Vorlage zum Erfassen von Gästedaten im Gastgewerbe


Weiterführende Informationen für Sie

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