Coronavirus: Ausbildung in Zeiten des Coronavirus

Auszubildende sind keine regulären Arbeitnehmer und somit gelten auch in Zeiten von Corona für Ihre Azubis besondere Regelungen. Sie sind Ausbildungsbetrieb und wissen nicht, ob Sie Ihre Azubis in Kurzarbeit schicken dürfen, wie es mit Urlaubssperren aussieht oder wie Sie mit dem Thema Homeoffice umgehen sollen?

Wir halten Sie hier rund um das Thema Ausbildung in Zeiten von Corona auf dem Laufenden. Sollten Ihre Fragen hier nicht beantwortet werden oder benötigen Sie individuelle Lösungen, so können Sie jeder Zeit Ihren Ansprechpartner aus dem Team Aus- und Weiterbildung kontaktieren. 

Was macht der Azubi, wenn die Berufsschule geschlossen ist?

Durch die bundesweit angeordneten Schulschließungen aus Gründen des Infektionsschutzes müssen auch Berufsschülerinnen und -schüler seit 17. März dem Unterricht an berufsbildenden Schulen fernbleiben. Auszubildende in dualen Berufsausbildungsverhältnissen sind in dieser Situation verpflichtet, im Betrieb zu erscheinen, da der Freistellungstatbestand aus § 15 Abs. 1 Nr. 1 BBiG aktuell nicht mehr gegeben ist.

Andererseits müssen Betriebe ihren Auszubildenden die berufliche Handlungsfähigkeit vermitteln (BBiG §1, 2; § 14). Dazu gehören die für die einzelnen Berufe erforderlichen Kenntnisse, Fertigkeiten und Fähigkeiten nach der Ausbildungsordnung. Die „Kenntnisse“ beziehen sich dabei auf die Theorie. Üblicherweise wird den Betrieben die Vermittlung der theoretischen Ausbildungsinhalte durch die Berufsschule weitgehend abgenommen. Fällt die Berufsschule nun aus, müssten die Betriebe den für die Berufsausbildung wesentlichen theoretischen Lehrstoff in vollem Umfang selbst vermitteln. Im Berichtsheft ist in diesem Falle  der Berufsschulunterricht, der im Unternehmen vermittelt wurde, zu vermerken.

Die Berufsschulen stellen ihren Schülern Unterrichtsmaterial über Lernplattformen oder in ähnlicher Art und Weise zur Verfügung. Auszubildenden sollte daher zur Bearbeitung dieser Materialien vom Ausbildungsbetrieb ausreichend Zeit während der Ausbildung zur Verfügung gestellt werden.

Betriebe, die über Umfang und Art der Aufträge keine Informationen von den Berufsschulen ihrer Auszubildenden erhalten haben, sollten die Berufsschulen aktiv kontaktieren, um das weitere Prozedere, wie z. B. das Einräumen von Lernzeiten für Auszubildende, zu besprechen. Ideal wäre, wenn der Betrieb es ermöglichen könnte, dass die von den Schulen/Lehrern bereitgestellten Lerninhalte in geeigneten betrieblichen Räumen bearbeitet werden können, damit Ausbilder ggf. Hilfestellungen geben können. Ist das im Betrieb nicht möglich, muss der Betrieb dem Azubi die Zeit hierfür im "Home-Office" zur Verfügung stellen.

Vorgefertigte Konzepte für die entstandene Situation gibt es nicht. Wenn aufgrund von vorübergehenden Betriebsschließungen oder Kurzarbeit keine reguläre Ausbildung mehr möglich ist, müssen in jedem Fall individuelle Absprachen zwischen Ausbildungsbetrieb und Auszubildenden erfolgen.

Grundsätzlich ist der Ausbildungsbetrieb verpflichtet, alle verfügbaren Mittel auszuschöpfen, um die Ausbildung weiter zu gewährleisten und dafür Sorge zu tragen, dass die Ausbildung in welcher Form auch immer fortgeführt wird und z. B. die Prüfungsvorbereitungen so weit wie irgend möglich nicht beeinträchtigt werden.

Weitergehende Fragen beantwortet gerne unser Ausbildungsberaterteam

 

Darf ein Auszubildender von der Ausbildung fernbleiben?

Grundsätzlich darf ein Auszubildender die Arbeit nicht verweigern, weil die Ansteckungsgefahr bei der Arbeit oder auf dem Weg dorthin erhöht sein könnte. Im Einzelfall kann der Arbeitgeber bei einer konkreten Gefährdung aufgrund seiner Fürsorgepflicht verpflichtet sein, den Auszubildenden von der Arbeit freizustellen oder Teile der Ausbildung (zum Beispiel das Führen des Ausbildungsnachweises) zu Hause zu erlauben.

 

Kann für Auszubildende Kurzarbeit angeordnet werden?

Auszubildenden gegenüber kann in der Regel keine Kurzarbeit angeordnet werden. Der Ausbildungsbetrieb ist dazu verpflichtet, alle Mittel auszuschöpfen, um die Ausbildung weiter zu gewährleisten. Hierbei hat er beispielsweise folgende Möglichkeiten:

  • Umstellung des Ausbildungsplans durch Vorziehen anderer Lerninhalte
  • Versetzung in eine andere Abteilung
  • Rückversetzung in die Lehrwerkstatt
  • Durchführung besonderer Ausbildungsveranstaltungen

Erst wenn alle Möglichkeiten ausgeschöpft sind, kann Kurzarbeit auch für Auszubildende in Frage kommen. Diese Option ist allerdings restriktiv zu handhaben.

Sollte Auszubildenden gegenüber Kurzarbeit angeordnet werden, haben sie Anspruch auf Zahlung der vollen Ausbildungsvergütung für mindestens sechs Wochen (§ 19 Abs. 1 Nr. 2 BBiG ). Abweichend von der gesetzlichen Mindestdauer können Ausbildungs- und Tarifverträge längere Fristen vorsehen.

 

Kann für Ausbilder/-innen Kurzarbeit angeordnet werden?

Auch bei Ausbildern sollte Kurzarbeit nur in Ausnahmefällen angeordnet werden, da der Betrieb gewährleisten muss, dass der Ausbilder seiner Ausbildungspflicht gegenüber dem Auszubildenden nachkommt. Werden die Auszubildenden mangelhaft oder gar nicht ausgebildet, kann ein Schadensersatzanspruch gegenüber dem Ausbildungsbetrieb entstehen.

 

Kann dem Auszubildenden gekündigt werden?

Kann ein Auszubildender auf Grund von behördlichen Betriebsschließungen oder Liquiditätsproblemen gekündigt werden?

Grundsätzlich kann ein Azubi auch wenn der Betrieb in der jetzigen Situation in eine erhebliche Schieflage gerät nicht gekündigt werden. Selbst ein Insolvenzverfahren oder eine vorrübergehende Stillegung berechtigen nicht zur Kündigung des Auszubildenden. Erst dann, wenn aufgrund der wirtschaftlichen Schwierigkeiten eines Ausbildungsbetriebes kein Ausbildungspersonal mehr vorhanden ist, in der Ausbildungsstätte die berufliche Handlungsfähigkeit nicht mehr vermittelt werden kann bzw. diese endgültig geschlossen wird oder dem Auszubildenden die Ausbildungsvergütung nicht mehr gezahlt werden kann, ist für die Parteien des Berufsausbildungsverhältnisses ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung des Berufsausbildungsverhältnisses gegeben. Die Ausbilder sind aber dazu verpflichtet, sich mit der zuständigen Agentur für Arbeit rechtzeitig um einen anderen Ausbildungsbetrieb für den Auszubildenden zu bemühen.

 

Teilzeitausbildung als Übergangslösung

Eine Lösung zur Reduzierung der finanziellen Belastung der Ausbildungsbetriebe durch die in voller Höhe fortzuzahlende Ausbildungsvergütung und gleichzeitig zum Erhalt des Ausbildungsplatzes für Auszubildende kann die Teilzeitausbildung sein. Mit einer Vertragsänderung kann die tägliche oder wöchentliche Ausbildungszeit um bis zu 50 Prozent verkürzt und die Vergütung entsprechend gekürzt werden. Allerdings verlängert sich das Ende der vertraglich vereinbarten Ausbildungszeit um die Zeit, welche durch die Reduzierung der Ausbildungszeit insgesamt nicht für die Vermittlung der beruflichen Handlungsfähigkeit zur Verfügung steht. Eine Umschreibung des Vertrags erfolgt über die IHK. Weiter Infos dazu kann Ihnen Ihr zuständige Ausbildungsberater geben.  

 

Kann der Auszubildende in den Urlaub geschickt werden?

Auszubildende können nicht pauschal in “Zwangsurlaub” geschickt werden. Urlaub muss der Auszubildende beantragen und er kann nicht gegen dessen Willen einfach angeordnet werden. Ähnliches gilt für den Abbau von Überstunden. Betriebsurlaub kann vom Arbeitgeber im Rahmen seines Direktionsrechts grundsätzlich aber angeordnet werden. Allerdings nicht nur für Auszubildende. Es muss sich dann um eine generelle Regelung für den gesamten Ausbildungsbetrieb oder zumindest für organisatorisch klar abgegrenzte Betriebsteile handeln, auf die sich die betriebliche Sondersituation auswirkt.

 

Können Auszubildende in Quarantäne geschickt werden?

Besteht der dringende Verdacht sich mit dem Coronavirus infiziert zu haben, müssen sich Auszubildende, wie auch alle anderen Arbeitnehmer, in Quarantäne begeben. Der Arbeitgeber muss im Fall der Quarantäne-Anordnung dem betroffenen Azubi oder Mitarbeiter 6 Wochen den Lohn weiter zahlen. Für den Arbeitgeber greift dann § 56 Infektionsschutzgesetz. Der besagt, dass dem Arbeitgeber die ausgezahlten Beträge von der zuständigen Behörde erstattet werden. Ab Woche 7 erhält der Azubi oder Arbeitnehmer dann Krankengeld von der Krankenkasse.

 

Worauf müssen Ausbildungsbetrieb und Auszubildende achten, wenn das Unternehmen Insolvenz anmeldet?

Grundsätzlich gilt: Weder eine drohende Insolvenz noch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens haben direkte Auswirkungen auf den Ausbildungsvertrag. Die aus dem Ausbildungsverhältnis resultierenden Rechte und Pflichten bleiben weiter bestehen. Nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens tritt allerdings der Insolvenzverwalter an die Stelle des Ausbildungsbetriebs. Alle aus dem Ausbildungsvertrag bestehenden Ansprüche sind an ihn zu richten.

Der Ausbildungsbetrieb bzw. der Insolvenzverwalter sind dazu verpflichtet, die aus dem Ausbildungsverhältnis resultierenden Pflichten weiter zu erfüllen. Hierzu zählt insbesondere die Zahlung der vereinbarten Ausbildungsvergütung. Grundsätzlich können sich Ausbildungsbetrieb und Auszubildender auf eine Kürzung der Ausbildungsvergütung einigen. Die Ausbildungsvergütung muss jedoch weiterhin angemessen und höher als die gezahlte Vergütung des vorhergehenden Jahres sein, § 17 Abs. 1 Berufsbildungsgesetz (BBiG).

Ist die Einstellung des Geschäftsbetriebs absehbar, sollte das insolvente Unternehmen Kontakt mit unseren Ausbildungsberatern und Ausbildungsberaterinnen aufnehmen, um die Weiterführung der Berufsausbildungsverhältnisse abzuklären.

Ihre Ansprechpartner aus der Aus-und Weiterbildung stehen Ihnen für Fragen gerne zur Verfügung!

Ansprechpartner

 Kühnl Jana Maria

Jana Maria Kühnl

Bildungsberatung

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