Zoll: Elektronischer Informationsaustausch (INF)


INF nicht für Finnland, Belgien und Niederlande anwendbar

In der letzten Ausgabe des Newsletters International (Mai 2020) informierten wir, dass ab Juni 2020 der Informationsaustausch bzgl. zu erhebender Abgaben im Zusammenhang mit aktiven oder passiven Veredelungsverfahren (AV, PV) ausschließlich elektronisch erfolgt. 

Die Artikel 176 und 181 UZK-DA sehen den elektronischen „Standardinformationsaustausch“ bei der aktiven und passiven Veredelung vor. In bestimmten Fällen kann der Informationsaustausch auch mit anderen elektronischen Mitteln als dem standardisierten Austausch erfolgen. Die Verwendung von Informationsblättern INF in Papierform ist ab dem 1. Juni 2020 nicht länger möglich. Lediglich bis zum 31. Mai 2020 ausgestellte INF-Vordrucke können bis zu ihrer Erledigung weiter verwendet werden.

Das elektronische System INF ist zum 1. Juni 2020 in Betrieb genommen worden. Die Generalzolldirektion hat den DIHK nun informiert, dass Finnland, Belgien und die Niederlande das elektronische System INF in ihren Staaten seit 1. Juni 2020 nicht anwenden, weil dort die technische Umsetzung noch nicht abgeschlossen ist. 

Das bedeutet einerseits, dass in diesen Staaten weiterhin Papier-Vordrucke INF ausgestellt und verwendet werden. Andererseits können Zollstellen in diesen Staaten nicht auf INF im elektronischen System zugreifen und z.B. einen Ausgang von Waren aus der EU nicht im elektronischen System INF bestätigen. 

Die Generalzolldirektion hat daher veranlasst, dass Papier-Vordrucke INF anzuerkennen und zu verwenden sind, auch wenn sie nach dem 1. Juni 2020 in diesen Staaten ausgestellt wurden. Darüber hinaus wird zugelassen, dass Papier-Vordrucke INF in Deutschland ausgestellt und verwendet werden, wenn eine Beteiligung dieser Staaten bei der Nutzung eines INF vorgesehen ist. 

Die vorstehenden Ausnahmen gelten vorübergehend, bis das elektronische System INF in diesen Staaten angewandt wird.

Hinweis zu Angabe der INF-Nummer in ATLAS-Ausfuhr (AES): 
In seiner ATLAS-Info Nr. 0040 /20 informiert der Zoll zudem über die Anpassung der Codeliste I0136 zum 04.06.2020. Für die Angabe der INF-Nr. aus dem EUCTP ist in ATLAS-Ausfuhr die Unterlagencodierung C710 „Informationsblatt“ zu verwenden. Die Datenfelder „Referenz“ und ggfls. „Zusatz“ stehen hierzu zur Verfügung.