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REACH: Internet-Konsultation zur Vereinfachung der Zulassungsverfahren für Kleinmengen und Ersatzteile


Die EU-Kommission führt aktuell eine Internet-Konsultation zur Vereinfachung des Zulassungsverfahrens im Rahmen der europäischen Chemikalienverordnung REACH für geringe Stoffmengen und Ersatzteile durch. 

Im Zuge des fortschreitenden REACH-Prozesses werden immer mehr chemische Stoffe mit gefährlichen Eigenschaften in Anhang XIV der REACH-Verordnung aufgenommen, wodurch sie in der EU nur noch nach Erteilung einer Zulassung hergestellt, importiert oder verwendet werden dürfen. Mittlerweile befinden sich 31 Stoffe auf dieser Liste. Viele weitere werden in den nächsten Jahren folgen.

Das Verfahren zur Erlangung einer entsprechenden Zulassung ist langwierig und komplex – und daher gerade für Kleinmengen von Stoffen häufig unverhältnismäßig teuer. Zudem gilt im Zulassungsverfahren keine Mengenschwelle wie bei der Registrierung von Stoffen (1t pro Jahr und Unternehmen). Daher ist die Betroffenheit bei Unternehmen relativ groß.

Vor diesem Hintergrund sucht die EU-Kommission nun offensichtlich nach Möglichkeiten, die Zulassung von Kleinmengen und auch Ersatzteilen zu erleichtern. Die Konsultation richtet sich daher insbesondere an Unternehmen, die von den entsprechenden Zulassungsanforderungen der REACH-Verordnung betroffen sind bzw. voraussichtlich betroffen sein werden.

Die Kommission interessiert sich in ihrem Fragebogen unter anderem für die Notwendigkeit eines vereinfachten Zulassungsverfahrens, die Definitionen von „Kleinmenge“ bzw. „Ersatzteil“ und Voraussetzungen, unter denen das vereinfachte Verfahren zur Anwendung kommen kann. Bei den Ersatzteilen interessiert sie sich zudem für konkrete Stoffe aus Anhang XIV, die bei der jeweiligen Herstellung benutzt werden.

Weitere Informationen sowie den Fragebogen zur Teilnahme (auf Englisch) finden Sie auf der » Homepage der Europäischen Kommission.

Die Konsultation läuft noch bis zum 30. April 2015.