Neue Sanktionen gegen Russland

Mit dem 11. Sanktionspaket hat die EU neue Sanktionen gegen Russland verhängt, welches am Freitag, 23. Juni in Kraft getreten ist. Im neuen Sanktionspaket wurden weitere 87 Organisationen, die die russische Rüstungsindustrie unterstützen sollen, aufgenommen. Zudem wurden weitere 100 Einzelpersonen sanktionsiert, darunter ranghohe Militärangehörige, Journalisten und Geschäfsleute. Die Einfuhrbeschränkungen für Eisen- und Stahlerzeugnisse wurden verschärft. Das Ausfuhrverbot für Luxusfahrzeuge wurde auf Neu- und Grebrauchtwagen sowie auf Elektro- und Hybridfahrzeuge erweitert. Im Energiebereich beendete die EU die Möglichkeit, russisches Öl über den nördlichen Strang der Druschba-Pipeline (nach Deutschland und Polen) einzuführen. Außerdem dürfen von nun an keine Tankschiffe aus Russland in EU-Häfen mehr einlaufen und keine Lkw mit russischen Anhängern und Sattelanhängern Güter in die EU befördern. Das Medienverbot wurde auf fünf weitere russische TV-Sender ausgeweitet. Darüber hinaus ist im Paket ein neues Instrument gegen die Umgehung von bereits erlassenen Sanktionen enthalten. Es ermöglicht der EU, die Ausfuhr bestimmter mit Sanktionen belegter Güter in Drittländer zu verbieten. 

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