KMU-Fonds - Schutz des geistigen Eigentums

Im digitalen Zeitalter ist es entscheidend, Ihr geistiges Eigentum zu schützen, um unerlaubtes Kopieren oder Nutzen Ihrer einzigartigen Ideen, Produkte oder Dienstleistungen zu vermeiden.

Das Finanzhilfeprogramm des Europäischen Amtes für geistiges Eigentum (EU IPO) unterstützt Sie beim Schutz Ihrer Rechte am geistigen Eigentum. Im Förderzeitraum 2023/24 stehen Fördergelder von bis zu 4.075 EUR pro Unternehmen und Jahr zur Verfügung. Der Förderzeitraum geht vom 23. Januar 2023 bis zum 8. Dezember 2023.

Der KMU-Fonds ist ein Erstattungsprogramm, bei dem Gutscheine ausgegeben werden, um bis zu 90 % der Kosten für ausgewählte Aktivitäten im Bereich gewerblicher Schutzrechte zu erstatten. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EU IPO) kümmert sich um die Abwicklung und Auszahlung der Gelder.

Seit dem 26. April 2023 werden auch folgende Erstattungen angeboten:

• 75 % der Gebühren für eine "Stand-der-Technik-Recherche" (maximal 1.125 EUR)
• 75 % der Gebühren vor der Erteilung eines Patents (maximal 1.125 EUR)

Die Fördermittel werden nach der Reihenfolge der eingehenden Anträge vergeben, schnell sein lohnt sich also. Die Gutscheine müssen aktiviert und innerhalb bestimmter Fristen eingelöst werden. Werden Sie deshalb aktiv und verpassen Sie nicht Ihre Chance.

So stellen Sie Ihren Antrag:

1. Erstellen Sie ein Nutzerkonto auf der Website des EU IPO https://euipo.europa.eu/sme-fund/de/user/login
2. Melden Sie sich in Ihrem Konto an und stellen Sie einen Antrag (auch für mehrere Gutscheine möglich)
3. Warten Sie auf den Beihilfebescheid des EU IPO (ca. 10 Tage)
4. Führen Sie die gewählte Aktivität durch, z.B. Patent-, Marken- oder Designanmeldung oder Stand-der-Technik-Recherche
   Hierbei unterstützt Sie gerne das Patent- und Markenzentrum Rhein-Main 
5. Reichen Sie Ihren Erstattungsantrag mit den Kostennachweisen über Ihr Nutzerkonto ein

Sie haben Fragen rund um Patente, Marken und Schutzrechte?

Gerne berät Sie:

Frank Irmscher
Innovation
+49 69 8207-342
Irmscher@offenbach.ihk.de 

Andrea Zbiral-Müller
Recht und Steuern
+ 49 69 8207-225
Zbiral(at)offenbach.ihk.de

Zugehörige Links

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