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Jahresbericht zum Allgemeinen Präferenzsystem


2022 erreichten die präferenziellen Einfuhren aus 65 APS-begünstigten Ländern einen historischen Höchststand von 80,6 Milliarden Euro.

Die EU-Kommission veröffentlichte am 21.11.2023 den Jahresbericht zum Allgemeinen Präferenzsystem (APS). Im Jahr 2022 erreichten präferenzielle Einfuhren aus 65 APS-begünstigten Ländern einen Rekord von 80,6 Milliarden Euro. Das APS+ hat zur Verbesserung von Menschenrechten, Arbeitnehmerrechten, Umweltschutz und verantwortungsvoller Staatsführung beigetragen, z.B. durch Fortschritte bei Frauen- und Kinderrechten sowie der Abschaffung von Kinder- und Zwangsarbeit. Usbekistan trat dem APS+ 2021 bei, nachdem das Land die Zwangs- und Kinderarbeit bei der Baumwollernte abgeschafft hat, und Tadschikistan beantragte im April 2023 den Beitritt.

Das APS ist die wichtigste Handelspolitik der EU zur Unterstützung der Ausfuhren von Entwicklungsländer in die EU. Es senkt oder beseitigt Einfuhrzölle auf Produkte aus diesen Ländern, umfasst 65 begünstigte Länder und fast 2 Milliarden Menschen. Anforderungen an Menschenrechte, Arbeitsrechte, Umwelt und Staatsführung sind dabei entscheidend. APS hat drei Regelungen: Das Standard-APS - für Länder mit niedrigem und niedrigem bis mittlerem Einkommen, das die teilweise oder vollständige Beseitigung von Zöllen auf zwei Drittel der Zolltarifpositionen vorsieht (10 Begünstigte); APS+ - die als Anreiz konzipierte Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung. Sie senkt dieselben Zölle auf 0 % für gefährdete Länder mit niedrigem und niedrigem bis mittlerem Einkommen, die 27 internationale Übereinkommen in den Bereichen Menschenrechte, Arbeitnehmerrechte, Umweltschutz und verantwortungsvolle Staatsführung ratifizieren und umsetzen (8 Begünstigte); EBA (Everything But Arms) - die Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten Länder, die ihnen zoll- und kontingentfreien Zugang für alle Waren außer Waffen und Munition gewährt (47 Begünstigte).

Die aktuelle APS-Verordnung endet 2023. Die überarbeitete Verordnung steht noch aus, aber eine Verlängerung bis Ende 2027 wurde vorgeschlagen, um Kontinuität zu sichern. Die Entscheidung liegt beim Europäischen Parlament und dem Rat, die in der finalen Phase der Zustimmung sind.

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