Exportverbot für Schutzausrüstung entschärft


Bundesregierung entschärft Exportverbot für Schutzausrüstung

[Offenbach am Main, 16. März 2020] Die Bundesregierung hat die am 4. März 2020 veröffentlichte Anordnung aufgehoben und durch die neue Verordnung zur Anordnung von Beschränkungen im Außenwirtschaftsverkehr mit bestimmten Gütern vom 12. März 2020 ersetzt.

Mit der Anpassung ist die Durchfuhr der erfassten Güter durch Deutschland zulässig und Unternehmen können Anträge für Ausfuhren und Verbringungen für die Aufrechterhaltung des Betriebes von ausländischen Tochterunternehmen oder Zweigniederlassungen bzw. Betriebsstätten stellen.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat eine Telefon-Hotline 06196 908-1444 und E-Mail-Adresse schutzausruestung(at)bafa.bund.de im Zusammenhang mit dem Exportverbot für Schutzausrüstung eingerichtet. Dort können Sie Ausnahmeanträge zum Export von medizinischer Schutzausrüstung stellen.

Weitere Information bietet Ihnen das Infoblatt zur Antragstellung beim Export von Schutzausrüstung