Export medizinischer Schutzausrüstung


Deutsches Exportverbot für medizinische Schutzausrüstung aufgehoben. Drittlandsausfuhr genehmigungspflichtig.

Am 19. März hat das BMWi das nationale Exportverbot für medizinische Schutzausrüstung aufgehoben. Verbringungen dieser Produkt innerhalb der EU sind damit wieder möglich. 

Weiterhin bestehen jedoch unionsrechtliche Genehmigungspflichten für die Ausfuhr medizinischer Schutzausrüstung aufgrund der Durchführungsverordnung (EU) 2020/402 der Kommission vom 14. März 2020.  Demnach ist für die Ausfuhr der dort in Artikel 1 Anhang I aufgeführten Schutzausrüstungen dieser Verordnung eine Ausfuhrgenehmigung erforderlich. Ausgenommen sind ab 21. März 2020 die EFTA- und eng mit der EU assoziierte Länder. Darüber hinaus sind Ausfuhrgenehmigungen der Mitgliedstaaten möglich, wenn die Verfügbarkeit von Schutzausrüstung dadurch nicht gefährdet wird.

Das bedeutet, dass für Ausfuhren dieser Produkte aus der EU eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle erforderlich ist. Die Zollverwaltung hat am 19. März 2020 Hinweise 0019/20 zur Unterlagencodierung für persönliche Schutzausrüstungen in ATLAS veröffentlicht. Weitere Informationen zum Exportverbot für medizinische Schutzausrüstung finden Sie auf der Internetseite des BAFA.