EU-Vietnam Freihandelsabkommen


Zum 1. August 2020 ist das EU-Vietnam Freihandelsabkommen in Kraft getreten

Das EU-Vietnam Freihandelsabkommen ist im Juni 2019 in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi unterzeichnet worden. Am 12.06.2020 wurde das EU-Freihandelsabkommen (FHA) mit Vietnam im Amtsblatt der EU Nr. L 186 veröffentlicht. Zuvor wurde das Abkommen am 31.03.2020 vom EU-Parlament und am 08.06.2020 von der vietnamesischen Nationalversammlung ratifiziert. Es ist am 01.08.2020 in Kraft getreten. 

Dies ist das bisher ehrgeizigste Abkommen, das die EU jemals mit einem Entwicklungsland geschlossen hat. Die Vereinbarungen sehen den Abbau von 99 Prozent der Zölle innerhalb der kommenden Jahre vor.

Vietnam verpflichtet sich bei Inkrafttreten des Abkommens für 65 Prozent der EU-Erzeugnisse den Zoll bei der Einfuhr sofort abzuschaffen. Im Laufe von zehn Jahren folgen, bis auf wenige Ausnahmen, alle weiteren Erzeugnisse.

Die EU schafft den Zoll für 84 Prozent der vietnamesischen Ursprungswaren mit Inkrafttreten des Abkommens ab. Innerhalb von sieben Jahren werden die übrigen Zölle abgebaut sein. Inhaltlich handelt es sich eher um ein „klassisches“ Abkommen. Beim Import aus Vietnam können bereits seit langem vergünstigte Zollsätze im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems der EU (APS) genutzt werden. Auffällig ist, dass bei einer Reihe von Waren die aus dem APS-Abkommen bekannten Wertschwellen von 70 % (in anderen Abkommen i.d.R. ca. 50 %) in das neue, bilaterale Handelsabkommen übernommen werden. Damit profitieren fortan auch EU-Exporteure von Zollvergünstigungen bei der Ausfuhr entsprechender Waren nach Vietnam, bei denen im Herstellungsprozess drittländische Vormaterialien bis zu einem Wertanteil von 70 % verarbeitet werden.

Nach Anhang 2-A Abschn. A Nr. 3 des Freihandelsabkommens darf der Präferenzzoll der Union im Rahmen dieses Abkommens auf keinen Fall höher sein als die Zölle der Union, die am Tag vor dem Inkrafttreten dieses Abkommens auf Waren mit Ursprung in Vietnam nach dem APS erhoben wurden. Diese Verpflichtung gilt ab diesem Datum bis zum siebten Jahr nach dem Inkrafttreten. Das bedeutet: Im schlechtesten Fall bleibt der niedrigere APS-Zollsatz solange bestehen, bis der Stufenabbau den MFN-Drittlandszollsatz unter den APS-Zollsatz drückt. EU-Importeure erfahren somit keine Verschlechterung.


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