Corona: Zoll entlastet Unternehmen bei Nachweisen


Anerkennung von Präferenzen auch in Kopie möglich

Der deutsche Zoll hat auf seiner Website www.zoll.de die Maßnahmen zur Entlastung für von der Corona-Pandemie betroffene Unternehmen erneut aktualisiert. U.a. wurden unter diesem Link Informationen zum Umgang mit Nachweisen für präferenzielle Einfuhren ergänzt.

Danach wird ein in Deutschland im Zuge einer Zollanmeldung eingereichter Präferenznachweis auch als Kopie anerkannt. Dies gilt für Kopien in Papierform ebenso wie für Kopien, die eingescannt und per E-Mail übermittelt werden (Präferenznachweise mit digitaler Signatur werden in Deutschland hingegen nicht anerkannt).

Die Akzeptanz von eingescannten und per E-Mail übermittelten Präferenznachweisen entbindet die Einführer allerdings nicht von der Verpflichtung, die entsprechenden Originalbescheinigungen bei den Ausführern einzufordern und nachträglich zur Verfügung der Zollbehörde zu halten, sobald sich die Lage wieder normalisiert hat. Es müssen jedoch weder Unterschriften nachgetragen werden noch müssen Warenverkehrsbescheinigungen aus der Türkei durch neue Originalbescheinigungen mit Unterschrift ersetzt werden. Der Scan muss allerdings den förmlichen Präferenznachweis korrekt abbilden, also ein Abbild der physischen Vorlage sein.

Die beschriebenen Maßnahmen gelten rückwirkend für alle ab dem 1. März 2020 ausgestellten förmlichen Präferenznachweise (Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1/EUR-MED sowie für A.TR). Hinsichtlich der Warenverkehrsbescheinigungen, die in der Türkei ausgestellt werden, gilt seit dem 24. April 2020 zusätzlich die Besonderheit, dass diese vorübergehend nicht mehr handschriftlich unterzeichnet werden. Deutschland und die EU erkennen dies vorübergehend an.

Laut Zollverwaltung sind alle Maßnahmen zeitlich befristet und gelten nur solange, wie die durch die Covid-19-Krise bedingten Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen andauern.