Internetrecht / Datenschutz A-Z

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Arbeitnehmerdatenschutz

Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) regelt in seinem § 32, zu welchen Zwecken und unter welchen Voraussetzungen der Arbeitgeber Mitarbeiterdaten vor der Einstellung sowie während und nach dem Beschäftigungsverhältnis erheben und verwenden darf. Zu beachten sind das allgemeine Persönlichkeitsrecht und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, auch aber die geltenden Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen. Zu prüfen sind bei einzelnen Maßnahmen auch das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates und die Möglichkeit, eine Betriebsvereinbarung zu schließen. Die folgenden Bereiche sind vom Mitarbeiterdatenschutz besonders betroffen: 

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Betrieblicher Datenschutzbeauftragter

Braucht mein Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten? Wie bestelle ich
einen Datenschutzbeauftragten? Welche Rechte und Pflichten hat der Datenschutzbeauftragte? Wo kann ich mich über die gesetzlichen Bestimmungen informieren? Wo erhalte ich Musterverträge? Auf all diese Fragen finden Sie hier eine Antwort. 

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BIEG Hessen

Beratungs- und Informationszentrum für den elektronischen Geschäftsverkehr (BIEG)

Das BIEG Hessen bietet einen Beratungs– und Informationsservice rund um den Electronic Commerce an. Ziel ist es, kleine und mittelständische Unternehmen neutral über die Möglichkeiten des elektronischen Geschäftsverkehrs und dessen wirtschaftlichen Nutzen umfassend zu informieren. Darüber hinaus werden die Unternehmen an konkrete Anwendungen herangeführt und bei den damit verbundenen Fragen und Problemen beraten. In diesem Zusammenhang werden die Unternehmen zum Beispiel an Projektergebnisse in Form von Best–Practice–Lösungen, Konzeptionen zu Internet–Auftritten und nicht zuletzt auch an Fragen der Schulung des Personals in den betroffenen Unternehmen herangeführt.

Zu dem Informationsangebot der Industrie– und Handelskammer (IHK) Offenbach und dem BIEG zählen unter anderem die Fachartikel, ein monatlich erscheinender Newsletter und ein umfangreiches Angebot an Seminaren, Sprechtagen und sonstigen Veranstaltungen in den verschiedensten Bereichen des E–Business. Das BIEG Hessen ist eines von 25 Kompetenzzentren, die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) unterstützt werden.

Die einzelnen Ansprechpartner des BIEG Hessen finden Sie auf deren Website.Das BIEG Hessen ist eine gemeinsame Einrichtung der IHK Offenbach am Main sowie den IHKs Frankfurt am Main, Fulda, Hanau–Gelnhausen–Schlüchtern.

Bitkom-Verfahrensverzeichnis

Weiterführender Link zu: Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien

Breitband (Hessen)

Unternehmen brauchen schnelles Internet schnell!
 
Mehr Tempo beim Ausbau der Breitbandversorgung in Hessen ist für die Unternehmen ein entscheidender Faktor im Standortwettbewerb. Zu der im Mai vorgelegten Strategie der Landesregierung erklärt die Arbeitsgemeinschaft der hessischen Industrie – und Handelskammern, es seien erhebliche Anstrengungen nötig, um das Ausbauziel eines Hochgeschwindigkeitsnetzes (50 Mbit/Sekunde) bis 2014 zu erreichen.
 
 Die dazu vorgestellte Strategie des Landes gehe in die richtige Richtung, sagte Karlfried Thorn, Federführer für das Thema Breitband bei den hessischen IHKs. Die IHKs legten dabei Wert auf eine hohe Transparenz des eingeschlagenen Weges, wozu ein Meilensteinplan sowie die ständige Überprüfung der Projektfortschritte gehöre. „Hierzu erwarten wir demnächst noch mehr Klarheit“, so Thorn.

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Datenschutz

Zweck des Datenschutzes ist es, den Einzelnen davor zu schützen, dass er durch den Umgang mit seinen personenbezogenen Daten in seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt wird, so § 1 Absatz 1 Bundesdatenschutzgesetz. Dieses Gesetz ist - neben einer Vielzahl bereichsspezifischer Regelungen (zum Beispiel des Telekommunikationsgesetzes oder das Telemediengesetzes) – die Grundlage für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich. Die Landesdatenschutzgesetze wenden sich nur an die öffentlichen Stellen in den Ländern.

Seit 1. Juli 2011 ist für die Überwachung der Datenschutzvorschriften im nicht-öffentlichen Bereich und damit auch im unternehmerischen Bereich in Hessen der Hessische Datenschutzbeauftragte zuständig. Hier werden Unternehmen beraten - insbesondere auf Anfrage der betrieblichen Datenschutzbeauftragten - , damit diese ihre Datenverarbeitung datenschutzgerecht gestalten.

Datenschutz und Facebook

Vor ungefähr zehn Jahren brauchte jedes Unternehmen zur Ansprache von Kunden und Geschäftspartnern einen Internetauftritt. Dies ist bis heute so geblieben. 

Allerdings steigen die Anforderungen an eine angemessene digitale Repräsentanz ständig. So gehen viele Firmen neue Wege, um besser sichtbar zu werden. Einer ist die Nutzung Sozialer Netzwerke. Das Medium ist gerade für all jene attraktiv, die an private Endkunden verkaufen. Die gibt es dort nämlich wie Sand am Meer: Im Mai 2011 hatte beispielsweise alleine der Marktführer Facebook in Deutschland 18,6 Millionen überwiegend private Nutzer.

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Datenschutz und Google Analytics

Google Analytics ist ein kostenloser und beliebter Dienst von Google zur Analyse von Zugriffen auf Webseiten. Das Programm bietet Betreibern die Möglichkeit, das Verhalten der Besucher ihrer Webseite zu analysieren und auf dieser Grundlage die Webseite ständig zu verbessern. Der Düsseldorfer Kreis (Vereinigung der obersten Aufsichtsbehörden zur Einhaltung des Datenschutzes im nicht-öffentlichen Bereich) sieht Google Analytics indessen als kritisch an.  

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Domainrecht

Als Domain wird die Adresse eines Internetauftritts bezeichnet, z. B. www.offenbach.ihk.de. Jede Domain kann weltweit nur einmal vergeben werden. An der Top-Level-Domain (TLD), welche beispielsweise durch den Zusatz „de“ (Deutschland), „uk“ (Großbritannien), „com“(Commercial) oder „org“ (Organisation) gekennzeichnet ist, kann man das Land der Registrierung, ein Unternehmen oder eine Organisation erkennen. Die Top-Level-Domains lassen sich in country-code-TLD (ccTLD) und generische TLD unterteilen. Erstere sind einem politischen Staat zugeordnet und bestehen aus zwei Buchstaben. Generische TLD sind der Art des Angebotes oder dem jeweiligen Anbieter zugeordnet (z. B. "info" für Informationsdienste oder "gov" für die US-Regierung) und variieren in der Länge. Je nachdem, wo ein Unternehmen tätig werden will, empfiehlt sich die entsprechende Top-Level-Domain. Bei Unternehmen, die nur landesweit oder nur in ausgewählten Ländern tätig werden wollen, empfiehlt sich der jeweilige Landeszusatz. Für Unternehmen, die weltweit tätig werden wollen, empfiehlt sich hingegen der Zusatz „com“. 

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Fernabsatzvertrag

Fernabsatzverträge sind Verträge über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden. Zu "Fernkommunikationsmitteln" zählen auch E-Mails sowie Telemediendienste. 

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Offenbach auf Dr@ht

In kurzen Abständen tickert der Newsletter Offenbach auf Dr@ht alle 3 bis 4 Wochen Aktuelles aus dem Bereich der Neuen Medien. Dieser Newsletter berichtet rund um IT-Themen, wie Telekommunikation, Datenschutz, Breitband und die jeweils aktuelle Rechtslage.  

Wir liefern Ihnen zudem Informationen über Veranstaltungen, Ausstellungen, Publikationen und Ausschreibungen.

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Online-Haftung

Wer haftet für eigene und fremde Inhalte im Internet? Die folgenden Informationen erläutern, wer für rechtswidrige Inhalte haftet, die im Internet verbreitet werden. Ausgangspunkt ist das Telemediengesetz (TMG), welches das außer Kraft getretene Teledienstegesetz (TDG) ersetzt.

» Mehr Informationen zur Online-Haftung

Qualifizierte elektronische Signatur

Digitale Signatur

Die digitale Signatur ermöglicht es Rechtsgeschäfte in der virtuellen Welt vertraulich abzuwickeln und gesichert E-Commerce zu betreiben. Die Industrie- und Handelskammer Offenbach am Main bietet mit ihrem Partner, der D-Trust GmbH, Berlin, eine Chipkarte zur Erzeugung elektronischer Unterschriften an. Dank des „elektronischen Personalausweises" ist es möglich, Absender einer Nachricht zweifelsfrei zu identifizieren und eventuelle Manipulationen der Nachricht auf dem Weg zu ihrem Empfänger zu erkennen oder zu vermeiden. 

» Mehr Informationen zur Digitalen Signatur

Rechtliche Grundlagen des E-Commerce

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Daher gelten auch für den Online-Handel uneingeschränkt die allgemeinen Vorschriften etwa des BGBHGBAGB-Recht, Urheberrechtsgesetz, Verbraucherkreditrecht, Gewerbeordnung, UWG, Strafgesetzbuch etc. Für bestimmte Teilbereiche existieren mittlerweile besondere Regelungen. Für den Bereich des E-Commerce sind insoweit relevant: das Telemediengesetz (TMG), der Rundfunkstaatsvertrag (RStV), das E-Commerce- und Fernabsatzrecht des BGB, die Verordnung über Informations- und Nachweispflichten nach Bürgerlichem Recht (BGB-InfoV), das Signaturgesetz (SigG) und die Preisangabenverordnung (PAngV).

» Mehr Informationen über rechtliche Grundlagen des E-Commerce

Rechtssicheres Impressum nach § 5 TMG

Informationspflichten nach § 5 TMG

Im März 2007 ist das Telemediengesetz (TMG) in Kraft getreten und hat damit das Teledienstegesetz (TDG), den Mediendienste-Staatsvertrag (MStV) und das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) abgelöst. Unternehmen sollten stets auf ein vollständiges und aktuelles Impressum achten. Wer die erweiterten Informationspflichten nach § 5 TMG missachtet, muss mit einem Bußgeld oder einer kostenintensiven Abmahnung rechnen.

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Software-Erstellungsvertrag

» Software-Erstellungsvertrag - Muster zum Download

Software-Pflegevertrag

» Software-Pflegevertrag - Muster zum Download

Widerrufsrecht

Schließt ein Verbraucher im Online-Handel ein Rechtsgeschäft ab, kann ihm ein Widerrufsrecht zustehen. Wir haben Ihnen hier einige Informationen zusammengestellt. Auf Grund der Komplexität des Themas und der Vielzahl sich teilweise widersprechender Urteile kann dies aber nur einen Teil der Problematik abdecken.

» Informationen zum Widerrufsrecht  

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 Alina Arent

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