Produktzulassung und Kennzeichnung

Es gibt in Deutschland und Europa kein Produkt, für das nicht irgendwelche gesetzlichen Bestimmungen gelten! Informieren Sie sich vor dem Import und vor einem Verkauf darüber, welche Gesetze Sie einhalten müssen!
Wir helfen Ihnen dabei.

Kennzeichnung

Ein Produkt darf grundsätzlich nur in den Verkehr gebracht werden, wenn es so beschaffen ist, dass bei bestimmungsgemäßer Verwendung oder vorhersehbarer Fehlanwendung Sicherheit und Gesundheit von Verwendern oder Dritten nicht gefährdet werden, so das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG). Dieser Grundsatz gilt im Prinzip für alle Produkte, die selbständig im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung in Verkehr gebracht werden.

Das ProdSG ist somit die Ur-Norm für alle Produkte, von den Kokosnussspardosen aus Afrika, über Schals aus Indien, bis hin zu komplexen Maschinen. Dabei ist es unerheblich, ob es sich um Serienartikel, Sondermaschinen oder Einzelanfertigungen handelt, ob die Produkte importiert oder in Deutschland hergestellt werden.

Somit gilt grundsätzlich für alle Produkte, dass der Name und die Anschrift des Herstellers oder Importeurs auf dem Verbraucherprodukt oder auf der Verpackung anzugeben sind. Anschrift bedeutet dabei Postanschrift. Die Angabe einer elektronischen Adresse (Internet oder Email) ist nicht ausreichend.

Seriennummern und Gebrauchsanweisung

Das Produkt ist zudem so zu kennzeichnen, dass es eindeutig identifiziert werden kann, beispielsweise durch Typen- oder Seriennummern, es sei denn, das Weglassen dieser Angaben ist vertretbar. Schließlich muss der Verbraucher alle erforderlichen Informationen erhalten, damit dieser die Gefahren, die von dem Produkt ausgehen, beurteilen und sich dagegen schützen kann. Das bedeutet, dass wenn bestimmte Regeln bei der Verwendung, Ergänzung oder Instandhaltung eines technischen Arbeitsmittels oder verwendungsfertigen Gebrauchsgegenstandes beachtet werden müssen, eine Gebrauchsanleitung in deutscher Sprache mitzuliefern ist.

In Abhängigkeit von der Gefährlichkeit des Produktes für die Sicherheit und Gesundheit des Verbrauchers gelten für zahllose Produkte wesentlich weitergehende Anforderungen, wie etwa die Lebensmittel- oder die Textilkennzeichnungsverordnung.

Produktzulassung

Neben den Kennzeichnungsvorschriften müssen für viele Produkte weitere gesetzliche Bestimmungen beachtet werden. So müssen beispielsweise Kosmetikprodukte den zuständigen Behörden gemeldet werden, während Medizinprodukte, je nach Klassifikation, eine Prüfung durch eine benannte Stelle durchlaufen müssen. Dagegen sind in anderen Produkten bestimmte Stoffe verboten, wie etwa Azofarbstoffe in Lederwaren oder Nickel in Schmuckwaren.

Besonders reguliert ist zudem der Lebensmittelbereich. So ist es beispielsweise ein großer Unterschied, ob Sie Pistazien aus den USA oder der Türkei einführen wollen.

Die einzelnen Bestimmungen sind so umfangreich und kompliziert, dass wir sie auf diesen Seiten nicht alle im Detail aufführen können. Sprechen Sie uns an - bevor Sie Waren importieren oder in Verkehr bringen.

Hinweis

Ungeachtet der produktbezogenen Vorschriften gibt es noch weitere gesetzliche Bestimmungen, die vor dem Inverkehrbringen beachtet werden müssen, wie etwa das Elektro- und Elektronikgerätegesetz, das Batteriegesetz, die europäische Chemikaliengesetzgebung oder die Verpackungsverordnung. 

Informationen dazu finden Sie im Bereich "Umweltrecht".

Ansprechpartner

 Peter Sülzen

Peter Sülzen

Referent

+ 49 69 8207–244

suelzen@offenbach.ihk.de Meine Kompetenzen sind

Umweltrecht, Energie, Nachhaltigkeit, Arbeitsschutz, Normen/Zertifikate, Produktanforderungen, Gesundheitswirtschaft, Gefahrgut